Freitag, April 19, 2024

Woher kam das Kurz-Leak? Mallorca-Gate

Mallorca-Gate

Der Kanzler reitet sich immer tiefer in eine Affäre, die er mit dem Anti-ZackZack-Hintergrundgespräch wohl ursprünglich abstechen wollte. Kurz zitierte dabei breit aus einem Akt der Staatsanwaltschaft – ein Vorgehen, das er für Journalisten unter Strafe stellen will. Opposition und Grüne wollen Aufklärung.

Wien, 05. März 2021 | Das Hintergrundgespräch des Bundeskanzlers zum Ausritt gegen ZackZack könnte jetzt unangenehme Folgen für ihn haben. Sebastian Kurz sieht sich nämlich mit der Frage konfrontiert, woher er den Akt der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) von Thomas Walachs Zeugeneinvernahme hat.

Ist Blümel Leak-Quelle?

Legale Möglichkeiten, um zumindest als Journalist einen solchen Akt zu bekommen: Beteiligte Anwälte, die für Mandanten auch die Medienöffentlichkeit nutzen wollen; oder über das Parlament. Doch der Ibiza-Ausschuss hat den Akt nicht. Finanzminister Gernot Blümel (ebenfalls ÖVP) kommt infrage, er ist Beschuldigter in der Causa Novomatic – es gilt die Unschuldsvermutung.

Wie kam Kurz an die Unterlagen, die er als Grundlage seines Dirty Campaigning gegen ZackZack nutzte? Das Kanzleramt wollte bis Redaktionsschluss nicht dazu Stellung nehmen. Auch seitens des Justizministeriums wollte man keine Antwort auf die Frage geben, ob Kurz den Akt möglicherweise aus den Reihen des Kogler-Zadic-Ministeriums bekommen haben könnte. Immerhin geht es bei den Verfahren gegen Ex-ÖVP-Justizminister Wolfgang Brandstetter und Sektionschef Christian Pilnacek um den Verdacht des Geheimnisverrats – es gilt für beide die Unschuldsvermutung.

Opposition und Grüne wollen Aufklärung

Brisant: der Kanzler schoss jüngst aus allen Rohren, um Journalisten das Zitieren aus Ermittlungsakten zu verbieten. Die Grünen stellen sich aber quer bei der Forderung. Justizkreise, Opposition und Medienvertreter vermuten einen direkten Zusammenhang des Kanzler-Vorstoßes mit den derzeitigen Ermittlungen im Kurz-Umfeld. Dass Kurz selbst Akten leakt, wirkt daher grotesk – und könnte ihm um die Ohren fliegen.

David Stögmüller (Grüne) findet die Vorgänge „auf jeden Fall aufklärungsbedürftig“. Es sei fraglich, woher diese Infos kämen, da sie dem Ausschuss nicht vorlägen.

„Das muss also von anderen Quellen kommen“,

so Stögmüller, der für die Grünen im Ibiza-Ausschuss sitzt. SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer kündigte derweil eine parlamentarische Anfrage an. Er sagt:

„Kurz spielt ein falsches Spiel. Er unterstellt anderen Methoden, die nur er selbst anwendet“.

FPÖ-Fraktionsführer Christian Hafenecker sieht einen Angriff auf die Medienfreiheit: „Kurz nimmt nun nach der Korruptionsbekämpfung innerhalb der Justiz offenbar die letzten noch unabhängig vom verschenkten Steuergeld agierenden Medien und damit die Pressefreiheit ins Visier.”

ÖVP-Behauptungen widerlegt

Wie die WKStA auf ZackZack-Nachfrage mitteilte, werde „seitens der WKStA im Zusammenhang mit einem angeblichen Mallorca-Urlaub nicht wegen Geschenkannahme ermittelt.“ Aufgrund der vorliegenden Informationen sei keine Anfangsverdachtsprüfung indiziert. Das widerlegt die Darstellung des Kanzlers, der genau das behauptet. Die ÖVP unterstellt, ZackZack würde einen Gratis-Urlaub von Kurz bei Spiegelfeld in den Raum stellen. Dabei war Kurz‘ Mallorca-Reise nur Randthema in der Zeugeneinvernahme. Der Kanzler selbst bringt das Thema jetzt prominent aufs Tableau – mit frei erfundenen Behauptungen.

Kurz habe sie auf Mallorca jedenfalls „1.000-prozentig nicht getroffen“, so Spiegelfeld gestern im U-Ausschuss. Private Einladungen an Kurz räumte sie aber generell ein. Die von ZackZack enthüllten Frühstückstermine bestätigte sie. Helmut Brandstätter von den NEOS glaubt nicht, dass sich Spiegelfeld und Kurz auf Mallorca nicht gesehen haben. Zum Zeitpunkt des Kanzler-Aufenthalts in Mallorca im Juni 2018, soll Spiegelfeld nämlich eine verräterische Nachricht verschickt haben, wie gestern im Ibiza-Ausschuss bekannt wurde: „Sebastian ist hier.“ Ob damit Kurz gemeint war, wollte Spiegelfeld im Ausschuss nicht beantworten. Fest steht: Mallorca könnte Kurz‘ neues Ibiza werden. Er selbst legte jedenfalls die Fährte zu neuen Recherchen.

(wb)

Titelbild: APA Picturedesk

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71 Kommentare

  1. Ich mag die absichtlich schlechte Fotomontage im Titelbild. Dieser gurkige Stil passt auch am besten zu der Bande. Die Kerle werden uns freilich noch eine Weile quälen, aber die Tapete kommt schon runter. Vielleicht flieht Kurz dann nach Israel und Blümel macht bei uns den reuigen Kronzeugen (hat ja ne junge Frau plus kleines Kind…), während sich Sobotka über die Rattenlinie nach Südamerika absetzt. Vielleicht hängen dann überall die Fahndungsfotos mit den gestellten Frisuren und einkopierten Bärten. Bei denen ist keine Überraschung zu groß.

  2. Die Infos dazu sind etwas chaotisch.
    Behauptet wird, dass kurz Akteneinsicht haben darf und da es um ihn geht, darf er den Inhalt auch veröffentlichen.
    Stimmt das?

    Vorbild ist er jedenfalls keines damit, wenn er eigentlich gegen Veröffentlichungen ist, aber dann doch (in seinem Sinne) veröffentlicht – in einem Hintergrundgespräch noch dazu, was ja darauf hinausläuft, ohne nachzufragen, medial zu verbreiten.

    • Das ist sein System. Anpatzen ist schlecht…. aber nur von den anderen.
      Wahrscheinlich ist er doch zu jung und emphatielos um unser Land zu regieren.

      • Was erwarten sie . Keinerlei Berufsausbildung. Studium abgebrochen. Keinerlei Lebenserfahrungen und niemals Im Berufsleben gestanden. Erwartung = 0

  3. Ich glaube das Maß von Kurz und seinen Fehlentscheidungen zum Schaden von Österreich ist nun voll. Schon allein die Fehler bei der Beschaffung von Impfstoff und der damit verbundene Schaden und die Mitschuld am Tod vieler Menschen sollten ausreichen Kurz zu klagen und ein Amtsenthebungsverfahren einzuleiten. Was in den USA möglich ist sollte auch bei uns möglich sein. Wir sind doch auch eine Demokratie oder nicht ?

  4. Zur politischen Verantwortung

    52 Seiten SEINER Befragung im UA hab ich durchgeackert. Es sind vier politisch fragwürdige Punkte in SEINER Regierungsgebarung: 1. Er begegnet den Menschen beruflich “auf freundschaftliche Art und Weise” (S.15). Die Verhaberung ist Programm. Freunderl da und dort. Man plaudert, beschließt. 2. Es gibt die “Formalakte” S.12 (Ministerratsbeschlüsse, Gesetze etc.), die aus einem Paralleluniversum fallen, korrekt, mit Punkt 1 aber nichts zu tun haben. (So seine Darstellung.) 3. Formalakte sind auf Papier oder in E-Mails (S.12), die “freundschaftliche Art und Weise” in Begegnungen, Chats, Telefonaten etc. Alles sauber getrennt. 4. Gesetzesvorlagen (vom Spender Treichl z.B.), die ihm übergeben werden und dann 1:1 umgesetzt werden, haben mit ihm nichts zu tun, weil der Formalakt vom Ministerium ausgeht.

    Darum lenkt ER immer wieder auf die strafrechtliche Komponente ein, weil er im Formalakt “alles richtig” gemacht hat.

    • Es gibt da eine Dimension politischer Verantwortung, die Kurz nicht versteht und zum Teil auch nicht verstehen kann.

      Heute ist es üblich, dass Interessensvertreter Gesetze fertig formuliert dem Ministerium übergeben. Die werden dann auch übernommen. Kurz hat es gar nicht anders kennengelernt. Das war vor 2000 noch anders. Ein Minister gab nach Gesprächen mit Interessensvertretern ein Gesetz bei seinen Beamten in Auftrag. Durch den massiven Beamtenabbau seit Schüssel ist es den Beamten heute lieber, mit Entwürfen zu arbeiten, weil sie das Personal nicht mehr haben, selbst dran rumzutüfteln. Die Vertreter legen also vor. Und meist wird es 1:1 übernommen. “Ein normaler Vorgang” für IHN. Der Formalakt ist ohne Zweifel korrekt.

      Politisch problematisch: Es fehlt die Beamtenschaft, die ausgleichende Gesetze macht. Die Vertreter schreiben Gesetze “aus ihrer Perspektive” vor.

      • Und aus dieser “Prozesswelt” (wie kafkaesk) wird manches verständlich:

        Dann kommt eine Pandemie. Und nach 20 Jahren ist ein Minister gezwungen, selbst wieder Gesetze bei seiner Beamtenschaft in Auftrag zu geben, ohne dass die genügend Personal zur Verfügung hätte, um konzise zu arbeiten. Mittlerweile sind sie gewohnt, Gesetzvorlagen von Vertretern zu “überprüfen”. Sie sind überfordert. Die Gesetze aus dem Gesundheitsministerium sind nicht austariert. Es fehlt eine ganze Generation von Beamten, die Gesetze selbst kreieren könnte.

        Es ist politische Verantwortung das Personal, das gebraucht wird, zu haben. Es fehlt nun. Es fehlt auch die Kultur auf Beamtenebene dazu. Und auf diese Weise gibt es für einen Kanzler keine politische Verantwortung mehr: Denn wer was wann wie bei einem Champagnerabend gesagt hat, ist formal nicht relevant.

        • Ach ja. Besonders für Fuchur, wenn ihn jemand aufmerksam machen möchte.

        • Danke für dieses ausführliche und dennoch präzise Destillat! Tja, mag schon sein, dass ein Glücksspielkonzern weiß, welche Gesetze er gerne hätte und diese (für Parteien mit massiver Geldnot) vorbereitet. Wer sind aber dann die Firmen, die das auch für Pandemien machen? (Damit meine ich nicht irgendwelche dubiosen Maskenproduzenten, sondern führe eben genau die IST-Situation ad absurdum.) Und macht eine Summe an (vorbereiteten) Gesetzeswünschen schon einen Staat?

          Über Bürokratie kann und soll man auch schimpfen. Auch über die der EU. Aber Bürokratie ist –mit der nötigen Kontrolle und Transparenz– eben genau das Gegenteil von Willkür. (Diese Aussage stammt nicht von mir, kann sie aber gerade keiner konkreten Person zuordnen.)

  5. Was ich aber zumindest positiv anmerken möchte – es redet sich hier zumindest niemand auf Erinnerungslücken wegen “aner bsoffenen Gschicht” aus, wie’s ja auch schon manche (Ex-) Politiker gmacht haben! 😂

  6. Gibt es schon eine Eidesstattliche Erklärung von Kurz oder zählt das alles noch zu den “fehlerhaften Fakten” ?? Vielleicht kann er ja vom letzten Sonntagsbrief das Datum aktualisieren und ihn nochmal versenden 😉

  7. Der Lack ist ab, den Überblick hat er jetzt so verloren, dass er seine Panik nicht mehr verbergen kann.
    Österreich dürfte an den türkisen Plänen gerade noch vorbeischrammen.
    Hoffe ich.

    • Und in Panik macht man Fehler. Ich warte mal gemütlich ab wie sich diese Mischpoche selbst abmontiert. Allzu lange wird es (hoffentlich) nicht mehr dauern.

  8. Hallo..der Messias hatte nie ein Handy, noch ein Laptop! Es gilt die Unschuldsvermutung!🤣

    • Was … ~ schnauf ~?
      Bin grad noch etwas außer Atem, nachdem ich erst wieder rein bin bei der Tür nach einem schönen Abendspaziergang mit der Tiefkühltruhe.

      • Ach, könnten Sie dann im Sommer, wenn Sie mit dem Kühlschrank unterwegs sind, vielleicht ein paar Bier einkühlen und die geplante Route hier im Forum hinterlassen? 😉

  9. Bitte es gibt so viele Sebastians (oder Sebastiane) und woher soll man da schon wissen welche davon wer vielleicht mal auf “Malle” getroffen hat oder auch das mit diesen Kalendereinträgen wo da wer “Kurz” notiert hat und was sich auch nicht von den Einträgen “Müller” oder “Scheufriesberger-Hintermaier” unterscheidet wenn wer vermerkt dass seine Tochter oder sein Sohn auf Besuch kommen werden!

    Eben!


    (112 fehlen noch)
    https://www.derstandard.at/story/2000120862974/auch-kurz-muss-verantwortung-fuer-das-ischgler-ausreisechaos-uebernehmen#posting-106021483

    • Er hat wirklich Pech, dass er immer wieder verwechselt wird. Und das bei ihm, der doch soooo glaubwürdig und suuuper sauber ist.

      Es gibt einfach zu viele Neider außerhalb der türkischen Glaubensgemeinschaft.

    • Also, ich befürchte, dass sich das mit den 1000 grünen Stricherln nicht mehr ausgeht, bevor Kurz weg ist 😉

  10. Was juckt es die Eiche wenn sich die … an ihr kratzt.
    Etwas besseres kann euch von ZZ doch gar nicht passieren.
    Erstens ist es gratis Werbung, zweitens ist die Eiche ein Tiefwurzler, die es so schnell nicht umhaut. 😉

    • Wir sollten aber sicherheitshalber einen Forums-Zaubertrank vorbereiten, wenn dann die Masse an Römern (ääh: Trollen) kommt ;-). Quasi der Fleischmann als Chefpropagandist mit einer ganzen Division! Werde mir gleich einen Vorrat an Kant-Hinkelsteinen anlegen 🙂

        • Damit die Steine beim Aufprall (auf die Helme) nicht so einen Lärm machen? 😉

          • Auch eine Möglichkeit.
            Ich dachte eher an einen der als Warnung & Vorbereitung auf Diskussionen mit Fuchur aufgestellt werden kann. Die restlichen als Depot.

    • Jetzt muss ich noch auf Ihre Bemerkung im anderen Artikel eingehen, den man nicht mehr kommentieren kann. Anfang der 90er Jahre? (staun) Das könnte alles erklären! Ist der Bundesbasti nicht ein Einzelkind? Könnte sein, dass er diese Kränkung, nicht mehr die volle Aufmerksamkeit bekommen zu haben, nie überwunden hat. (Ich glaube von Reinhard Haller gibt’s ein paar gute Bücher über Narzißmus, habe aber noch nichts von ihm gelesen.)

      • Ich bin mir nicht im Klaren ob ich tiefer graben möchte.
        Vielleicht wenn das Ganze abgehakt ist.

        Inzwischen erfreue ich mich einfach an den verschiedenen Ideen und Ansätzen im Forum.
        … und dieses sollte noch angepasst werden, denn Antworten auf Beiträge,.. sind nicht immer einfach zu finden.

  11. Auf Eurer Seite sind viel zu wenige Kanzlerbilder!

    Könnte man nicht noch zwei, drei unterbringen?

  12. Die schlingr zieht sich zu.
    Ja, zu gewissen dingen brauchte man halt verstand.
    Dümmer, als die polizei erlaubt.

    • Wie oft bin ich kritisiert worden wenn ich behauptete kurz sei für mich gesehen dumm…
      Nein Dummheit sei relativ und bla bla bla…
      Mit dem aufgeblasensten Staat aller Zeiten, eine hundertschaft von Leute nur für PR oder Netzwerke und dann das…
      Der ist mehr als dumm und wie wir von Novomatic oder schwarze wissen der versteht die Zusammenhänge gar nicht…
      Der ist mehr als dumm und sein Netzwerk besteht aus Stümper primitivster Form…
      Hätte ich die Mittel…due Leute würden mir zu Füsse liegen weil ich würde geben…und nicht wie er nur Arrogant überheblich und überfordert mit Dreck werfen und die Sekte mit Steuergelder fluten…
      Die sind hochgradig korrupt und dumm…

      • Glaub nach wie vor nicht, dass der (in Hinblick auf das weitverbreitete Verständnis von Intelligenz) dumm ist.
        Von dem mal abgesehen: was macht es für einen Unterschied? Und nur so nebenbei bemerkt: er ist immer noch Kanzler, obwohl viele nach jedem neuen “Skandal” davon ausgegangen sind, dass das jetzt bestimmt das Ende für ihn ist. 😉

      • Es zeigt sich immer wieder, dass unter uns (zu) viele Menschen leben die nichts/wenig/kaum was können, sich aber gut “zu verkaufen” verstehen.

      • Wie lange noch, bis die schwarzen Landeshauptleute traditionsgemäß erklären, sie würden voll hinter Kurz stehen?

    • Oje, da muss ich gleich meine “bom-bastische” IQ-Schätzung in einem anderen Artikel nach unten korrigieren 😉

  13. Ich vermute Blümchen oder Kogler sind die undichte Stelle…
    Was die Grüne Justizministerin schon alles für türkis vertuscht hat müsste sie eigentlich vor Gericht,
    Die ist nicht besser als Köstinger oder Edstadler…

  14. Wer soll sonst als Sebastian gemeint sein…
    Diese hochkriminelle Sekte gehört weg aus der Politik.
    So knapp stand der Sektenführer vor der absoluten und ihre Arroganz und Hochnäsigkeit stürzt sie…..ich hoffe bald in den Knast.

  15. Hätte er Anstand würde er selbst die Geschäfte nieder legen.
    Aber Anstand und ER ist eben nix.

    • Leider hat davon schon alles samt dem Hausverstand für den Wien-Wahlk(r)ampf verbraucht.

    • Eben nicht, weil es vollkommen (genau so, wie in Bezug auf die Pandemie) überfordert ist. Die mediale Lawine, die jetzt auf in zurollt, wird ihn plattwalzen. In Deutschland wird die Wirecard-Affäre im Parlament diskutiert (dort gibt’s einen Untersuchungsausschuss). Immer, wenn Braun (oder Marsalek, etc.) genannt wird, folgt im nächten Atemzug Kurz & Co. In ein paar Wochen ist der “junge” und “dynamische” Bundesbasti total verbraucht …

  16. dem herrn kanzler geht ganz offensichtlich der arsch auf grundeis?
    warum wohl?

    es gilt wie immer die unschuldsvermutung.
    oder eine eidesstattliche erklärung.

    • Die “Eidesstattliche Erklärung”mußich unbedingt in meinen privaten Sprachgebrauch einbinden.Das eröffnet mir ungeahnte Möglichkeiten.

  17. Kann es sein das ER sie 10x treffen muss um sie gar nicht gesehen zu haben???

    • Erweiterte Mengenleere: Der hat sie so oft nicht getroffen, dass er sie mehrfach treffen müsste, um sie nie getroffen zu haben. 😉 Mit anderen Worten: Wenn 2 Personen in einem Raum sind und drei hinausgehen, dann muss eine hineingehen, damit keine drinnen ist, oder? (Die LEERE ist übrigens kein Tippfehler.)

  18. Die Balearen erweisen sich einmal mehr als Politiker Destination.
    Sieht nach Eigengoal aus Herr Kurz.
    😃

    • Politiker sollten eher auf Spitzbergen Urlaub machen, das kühlt die Gemüter 🙂

      • Aber Kurz mit seiner (menschlichen) Kälte könnte sogar in der Sahara ein Iglu bauen 😉

        • Und wenn sich dann die Edtstadler drinnen aufhält bleibts auch bei 50+ gefroren.

          • Das könnte glatt als Initiative gegen den Klimawandel durchgehen … wenn die 2 denn auch in der Wüste blieben …

    • Aber mit einer “Eidesstattlichen Erklärung”LIESSE SICH DAS PROBLEM LEICHT AUS DER WELT SCHAFFEN!

  19. Wer anderen eine Grube gräbt…..Spiegelfeld ist das fehlende Puzzle

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