Mit dem höchst dubiosen Augarten-Projekt verwandelte die schwarz-blaue Stadtregierung die beliebteste Freizeitoase der Grazer in eine Schotterwüste. Am Plabutsch trafen Bürgermeister Nagl (ÖVP) und sein Vize Eustacchio (FPÖ) beim Projekt „Naherholungsgebiet Plabutsch / Thalersee“  die nächsten fragwürdigen Entscheidungen. Der Kontrollbericht des Grazer Stadtrechnungshofs übt heftige Kritik – zackzack.at gibt Einblick in zwei Teilen.

Graz, 28. Juli 2019 / Eine Gondel soll am beliebten Hausberg der Grazer, dem Plabutsch, gebaut werden. Das Projekt „Naherholungsgebiet Plabutsch / Thalersee“ beinhaltet neben der Gondel unter anderem auch den Ausbau von touristischen Freizeitangeboten und die Revitalisierung eines Restaurants. Schwarz-Blau schaut auf seine Wirtschaftstreibenden. Die Steuerzahler werden dafür geschröpft – voraussichtliche Kosten: bis zu 42 Millionen Euro.

Bürgermeister und sein Vize zahlten Eigenwerbung mit öffentlichen Geldern

Der Gemeinderat genehmigte mit türkis-blauer Mehrheit der Holding Graz insgesamt eine Million Euro. Damit sollte die Ausarbeitung eines Konzepts und die Planung des Projekts „Naherholungsgebiet Plabutsch / Thalersee“ passieren. Im Juli ist nun ein Kontrollbericht vom Grazer Stadtrechnungshof veröffentlicht worden. Dieser zeigt schwarz auf weiß: Ein Teil dieser Gelder floss in PR-Kosten und Eigenwerbung von Bürgermeister und Vizebürgermeister. Ein weiterer Teil floss in voreilige Umsetzungsmaßnahmen, obwohl die Gelder vom Gemeinderat für Planungsmaßnahmen bewilligt wurden.

Es kommt uns bekannt vor: wie beim türkis-blauen Augarten-Desaster zerpflückt der Stadtrechnungshof auch hier das inkorrekte Vorgehen der Stadtregierung.

Die nächste Kostenexplosion ist vorprogrammiert

Wir erinnern uns an die Husch-Pfusch-Aktion Augartenprojekt. Hier kam es durch ähnliches Vorgehen von Schwarz-Blau zu ungeheuerlichen Mehrkosten. Durch Pfusch in der Planung und Umgehung des Stadtrechnungshofs explodierten die Kosten. Ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung notwendig ist, stellt Türkis-Blau in Frage – Experten sehen das anders: der Plabutsch ist nicht nur Landschaftsschutzgebiet sondern auch Zuhause für die streng geschützten Fledermäuse und Uhus. Ihr Lebensraum würde durch das Projekt zerstört werden.

Nachhilfe vom Stadtrechnungshof. Traurig: es handelt sich um Selbstverständlichkeiten, die hier nicht eingehalten werden und dem Steuerzahler das Geld aus der Tasche ziehen.
Bild: Auszug aus dem
Kontrollbericht des Stadtrechnungshofs

Stadtrechnungshof: Scharfe Rüge für Türkis-Blau

Der Stadtrechnungshof zerpflückt das Vorgehen von ÖVP und FPÖ – wie schon im Augarten-Skandal-Projekt – komplett. Peinlich: sogar bei so einfachen Dingen wie zum Beispiel Begriffsdefinitionen mangelt es an Schärfe. Man könnte meinen, eine Studie für ein derartig millionenschweres Projekt sollte von Experten erstellt werden, die wissen wovon sie reden. Kein Wunder: Das Geld, mit dem die Planung passieren hätte sollen, ist zum Teil bereits in Umsetzungsmaßnahmen des Projekts geflossen.

Der Stadtrechnungshof zeigt auf, dass die Studien-Ersteller Begriffe nicht klar voneinander abgrenzen konnten.

Das ist noch lange nicht alles. In einem zweiten Teil wird zackzack.at auf weitere Kuriositäten im Vorgehen der Stadtregierung eingehen. Eines ist garantiert: Sie werden sich noch wundern.

(lb)

Titelbild: Zukunft.graz.at

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