Bei sonnigem Wetter präsentierte heute das Team – JETZT das Wahlprogramm. Im Mittelpunkt: Der 12-Punkte-Plan! Zwölf Fragen, die die österreichische Bevölkerung bewegen. Zwölf Antworten, die die Rechtsparteien nicht haben. Ziel ist es, der erklärte Gegenpol des Systems Kurz zu sein. Denn Macht braucht Kontrolle.

Wien, 20. August 2019 / Hinter den zwölf Spitzenkandidaten prangte in den klassischen JETZT-Farben Schwarz und Weiß der Slogan: „Uns kann man nicht kaufen, uns kann man wählen“. Die zentralen Themen präsentierten Pilz und sein Team vor zahlreichen Medienvertretern im burgenländischen Rust. Wichtigster Schwerpunkt ist erwartungsgemäß die Kontrolle des sicheren Kanzlers Kurz und dessen Beiwagerls seiner Wahl. Genau deswegen braucht es eine scharfe Opposition. Eine, wie es JETZT in der letzten Periode war. Denn so wie es aussieht, wird es außer Peter Pilz keinen Spitzenkandidaten geben, der sich dem Altkanzler nicht anbiedert.

Kompetenz an allen Ecken und Enden: Wahlprogramm lässt aufhorchen

Der zweite große Pfeiler des mit Experten gespickten Teams wird der Themenblock Tierschutz und Klimaschutz sein, wo man mit Tierschutzikone Martin Balluch den Vorreiter seines Faches hat. Unterstützt wird er bei diesem Thema von Österreichs aktivster Abgeordneten in Sachen Tierschutz, Daniela Holzinger-Vogtenhuber. Seit Jahren setzt sie sich dafür ein, dem Tierleid ein Ende zu setzen.

Interessant: Balluch ist auch ein absoluter Experte in Sachen Klimaschutz, arbeitete er doch in den 90er Jahren auf der Cambridge University, gemeinsam mit der weltberühmten Wissenschaftlerlegende Stephen Hawking. Die beiden machten damals bereits die Politik auf die Folgen des Klimawandels aufmerksam.

Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit

Ein weiterer wichtiger Standpunkt des Team JETZT ist die Gerechtigkeit. Mit Parteichefin Maria Stern hat man durch ihre hautnahe Erfahrung mit dem Thema Kinderarmut und Alleinerzieherinnen eine Frau mit klaren Ansagen in den eigenen Reihen. Hand in Hand geht das Thema Gerechtigkeit mit der Listenplatzvierten und Topjuristin Susanne Giendl. Ihr Spezialgebiet: Rechtsstaatlichkeit und ihr Schutz! Sie will die österreichische Justiz wieder stärken und ein Gegenpol zu den türkis-blauen rechtsstaatsgefährdenden Bestrebungen sein.

JETZT-Liste Pilz steht zudem für einen ehrlichen Kampf gegen jegliche Art von politischem Extremismus. Das Parteiprogramm fordert die Schließung von Hass-Moscheen und Burschenschaften. Zusätzlich will man eine Verbannung von religiösen Symbolen im öffentlichen Raum: Kein Kreuz mehr in der Klasse, und kein Kopftuch im öffentlichen Dienst!

An den Erfolgen anknüpfen

Wichtige Erfolge des Team JETZT in der letzten Legislaturperiode waren die Aufwertung (Valorisierung) des Pflegegeldes sowie die BVT- und Eurofighter-U-Ausschüsse. Der mit Abstand größte Erfolg war jedoch der, auf Initiative der JETZT-Abgeordneten, erstmals positive Misstrauensantrag gegen einen Bundeskanzler. Nach der Abwahl von Kurz konnte auch noch die Schließung des König-Abdullah-Zentrums durchgesetzt werden. Auch in der nächsten Periode werden Pilz und sein Team der Gegenpol gegen Korruption, Extremismus und Freunderlwirtschaft sein. JETZT geht’s also los!

(bf)

Titelbild: ZackZack.at

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