Nächste Aufregung im KTM-ÖVP-Skandal! Das Land Oberösterreich hat Dokumente auf die eigene Homepage gestellt, die den Verdacht auf unkorrekte Gewährleistung von Förderungen erhärten. Kritik kommt von allen Seiten, nur die ÖVP schweigt.

Wien, 13. September 2019/ Seit kurzem befinden sich zwei Dokumente auf der Website des Landes Oberösterreich. Dabei handelt es sich zum einen um den Förderantrag von KTM, datiert mit 25. Oktober 2018, sowie eine Ergänzung zur Fördererklärung, die von KTMmit 9. September 2019 unterzeichnet wurde. Brisant: Die Seite, welche die Finanzierung betrifft, fehlt! Nämlich die ÖVP.

Und es gibt noch weiter Ungereimtheiten: Der Förderantrag ging just an dem Tag ein, an dem die Landesregierung die ersten 600.000 Euro beschlossen hatte. Zudem wurde der Förderantrag erst zwei Jahre nach Baubeginn der als Museum verkauften Motohall gestellt. Bereits 2015 hatte jedoch der seinerzeitige Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) KTM die Subvention zugesichert.

Versuch, die Förderung nachträglich zu legalisieren?

Auch ein Verstoß gegen EU-Richtlinien steht im Raum. Franz Leidenmühler, Vorstand des Instituts für Europarecht an der Johannes-Kepler-Universität (JKU) Linz, meinte die Subvention aus dem Kulturbudget sei „gemäß EU-Beihilfenrecht“ nicht korrekt erfolgt.

Das Land ÖVP wird diese „Förderung“ wohl noch länger beschäftigen. Landeshauptmann Thomas Stelzer steht in der Kritik, er kürzte die Fördermittel für kleinere Kulturprojekte massiv. Mit den nachgereichten Dokumenten zur Motohall sind weitere Fragen aufgeworfen. Zudem könnten die Dokumente auch als Versuch gewertet werden, die Förderung nachträglich zu legalisieren. ZackZack.at bleibt dran!

(apa/wh)

Titelbild: APA Picturedesk, Grafik: ZackZack

Aktuell

Kampf um’s Güssinger Wasser – Worum ging es auf Ibiza wirklich? Osteuropäische Geschäftsleute liefern Wirtschaftskrimi in Wien