Donnerstag, April 25, 2024

Kurz und zackig! – 27.09.2019

Fluggast in Toilette eingesperrt: Flieger umgeleitet

“Wir holen Sie bald raus, okay?”

Denver, 27. September 2019 (Colorado) (APA/dpa) –

Weil eine Passagierin in der Board-Toilette eingesperrt war, ist ein Flug von United Airlines umgeleitet worden. Die WC-Tür sei während des Fluges 1554 von Washington nach San Francisco blockiert gewesen, teilte die Airline laut US-Medien mit. Bei einer außerplanmäßigen Zwischenlandung am Mittwochabend (Ortszeit) in Denver konnte die Frau schließlich aus der engen Kabine befreit werden.

Etwa eine Stunde sei sie darin eingesperrt gewesen, schrieben US-Medien unter Berufung auf andere Passagiere. Zum Weiterflug in Richtung San Francisco mussten die Fluggäste die Maschine wechseln.

In einem im Internet verbreiteten Video, das laut US-Medien von Flug 1554 stammen soll, ist zu sehen, wie mehrere Menschen versuchen, die Frau zu befreien. “Wir arbeiten im Moment daran, die Tür zu öffnen, Ma’am. Wir holen Sie bald raus, Okay?”, sagt darin ein Mann. Die Fluggesellschaft habe sich bei allen Fluggästen entschuldigt. Offen war zunächst, ob die Frau eine Entschädigung erhält.

Witwen in Frankreich ohne Anspruch auf Sperma des toten Mannes

Parlament lehnte Vorstoß zu künstlicher Befruchtung nach dem Tod ab

Paris, 27. September 2019 (APA/AFP) –

Witwen haben in Frankreich auch weiterhin keinen Anspruch auf das Sperma ihres toten Mannes. Ein Gesetzesvorstoß, der die künstliche Befruchtung nach dem Tod des Partners erlauben wollte, scheiterte in der Nacht auf Freitag knapp in der Pariser Nationalversammlung. Die Gegner des Vorstoßes argumentierten mit dem Wohl des so gezeugten Kindes, das dann ein “besonders schweres Schicksal” trage.

Zahlreiche Abgeordnete der Regierungspartei La Republique en Marche (Die Republik in Bewegung, LREM) von Präsident Emmanuel Macron und Abgeordnete der Opposition hatten sich für die künstliche Befruchtung mit dem Sperma des verstorbenen Partners ausgesprochen. Sie betonten, einer Witwe werde eine “doppelte Trauer” auferlegt, wenn durch den Tod ihres Mannes auch noch ihr Kinderwunsch unerfüllt bliebe.

Das Parlament debattiert derzeit über ein Gesetzespaket der Regierung zur sogenannten Bioethik. Damit soll die künstliche Befruchtung erstmals allen Frauen offenstehen – auch Singles und Lesben. Die Initiatoren des nun gescheiterten Änderungsantrags halten es für ungerecht, dass sich eine Witwe künftig zwar mit dem Sperma eines Unbekannten befruchten lassen kann, aber nicht mit dem ihres eigenen Partners. In Belgien, Spanien und Großbritannien ist die künstliche Befruchtung “post mortem” erlaubt.

Land Niederösterreich erhält die “Mauer des Schweigens 2019”

Goldener Filter für “Message Control” von Türkis-Blau – Sonderpreis für ÖVP, SPÖ und FPÖ wegen Parteifinanzierungen

Wien, 27. September 2019 (APA) –

Die “Mauer des Schweigens” ging dieses Jahr an das Land Niederösterreich aufgrund eines geheimen Vertrags beim Jugend-Asylheim Drasenhofen. Der Negativ-Preis wurde Donnerstagabend anlässlich des internationalen “Tag der Informationsfreiheit” am Samstag vom Forum Informationsfreiheit (FOI) vergeben. Platz zwei ging an das Innenministerium, Platz drei an mehrere Ministerien.

In der Causa des Jugend-Asylheims Drasenhofen habe laut FOI das Amt der Niederösterreichischen Landesregierung den echten Vertrag mit dem Betreiber nicht herausgegeben. Eine Anfrage gemäß Auskunftspflichtgesetz nach dem Wortlaut des Vertrages sei inhaltlich nicht beantwortet worden, so der FOI. Dafür gab des die diesjährige “Mauer des Schweigens”.

Den zweiten Platz erhielt das Innenministerium für die Verweigerung der Nennung jener Menschen, die 2014 und 2015 “im besonderen Interesse der Republik” eine österreichische Staatsbürgerschaft bekommen haben. Das BMI verwies dahingehend auf Datenschutz und Amtsgeheimnis obwohl die Namen 2016, 2017 und 2018 im Ministerratsprotokoll öffentlich gemacht wurden, heißt es vom FOI.

Der dritte Platz ging an jene Ministerien, die Abgeordnete des Parlaments falsch informierten oder die Auskunft betreffend ausgegliederter Staatsunternehmen verweigerten. Stellvertretend dafür nannte das FOI den von ÖVP-Obmann Sebastian Kurz an den saudischen Kronprinzen geschenkte Lippizaner. Hierbei gab es auf Anfrage einiger Abgeordneter keine Auskunft über die Kosten dieses Geschenks. Das Parlament habe kein Recht auf Informationen zu ausgegliederten Staatsbetriebe, hieß es von den zuständigen Ministerien.

Seit 2018 wird zusätzlich der “Goldene Informationsfilter” für den “Versuch der politischen Einschränkung von staatlichen Informationen” verleiht. Diesmal ging er an die türkis-blaue Bundesregierung für ihre “Message Control”. Allein der Anschein des politischen Filterns untergrabe das Vertrauen in die Demokratie, so der FOI-Generalsekretär Mathias Huter.

Einen Sonderpreis erhielten ÖVP, SPÖ und FPÖ für ihre “Geheimniskrämereien bei der Parteienfinanzierung”. Diverse Vorfälle der Vergangenheit unterstreichen die Notwendigkeit eines Gesetzes für komplette Offenlegung der Parteifinanzen, auf das sich die Parteien “leider nicht einmal im Lichte der Geschehnisse von Ibiza heuer einigen konnten”, so Huter.

Titelbild: APA Picturedesk

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