Türkis und Grün – das sind die beiden großen Gewinner der Nationalratswahl. Haben die Österreicher sich da eine Koalition gewählt? Die Zeichen dafür stehen gut. Morgen spricht Kogler.
Wien, 01. Oktober 2019 / 2002 war es schon einmal fast soweit – ÖVP und Grüne verhandelten über eine Kolaition. Gescheitert ist es damals weder am Umweltschutz, noch an der Sozialpolitik. Aus Grünen-Kreisen hieß es damals wie heute, dass Schüssel und Van der Bellen sich nicht über die Eurofighter einigen konnten.
Satte Mehrheit
Nach der Wahl am vergangenen Sonntag geht es sich rechnerisch wieder aus: Türkis (71) und Grün (26) kommen gemeinsam auf 97 Mandate im Nationalrat – 92 reichen schon für eine Mehrheit. Es liegt also nur am Willen der Beteiligten.
Vorsichtiges Liebeswerben
Sebastian Kurz hielt sich am Wahlabend bewusst alle Optionen offen. Bei den Grünen wird hingegen schon länger über eine Regierungsbeteiligung diskutiert. Schon im August plädierte die Tiroler Grünen Chefin und Kogler-Stellvertreterin für Koalitionsgespräche mit Kurz. Kogler selbst schwankte bis zur Wahl, brachte aber nie ein deutliches “Nein” über die Lippen. Georg Willi, der grüne Bürgermeister von Innsbruck, sah die Chancen für eine Zusammenarbeit mit Kurz gestern bei knapp 50 Prozent.
Wie geht es weiter?
Viele Grüne wollen die Koalition, aber zuerst müssen die Gremien zustimmen. Heute Nachmittag tagt der Grüne Parteivorstand, morgen um 10:30 will Werner Kogler ein Statement abgeben. Am Donnerstag ist Kogler bei seinem alten Parteifreund Bundespräsident Alexander van der Bellen in der Hofburg eingeladen. Hinter der berühmten roten Tapetentür wird es vor allem um eine Grüne Regierungsbeteiligung gehen. Am Freitag trifft dann der erweiterte Bundesvorstand der Grünen in der Wiener Urania seine finale Entscheidung.
Stolpersteine
Natürlich könnte es sein, dass die Grünen ihre Rechnung ohne den Wirt machen: Sebastian Kurz hat noch die Option auf Blau oder Rot. Allzu hoch können die Grünen deshalb nicht pokern, wenn es um Ministerien und “rote Linien” geht. Als solche bezeichneten Grün-Politiker jüngst die Klimapolitik. Hier wird Kurz wohl noch am leichtesten nachgeben können. Umgekehrt haben die Grünen in Vorarlberg und Tirol, wo sie bereits mit der ÖVP regieren, Sozialkürzungen für Ausländer mitbeschlossen. Da scheint es also Kooperationsbereitschaft zu geben – sofern die Wiener Basis der Grünen mitmacht.
Ein kleines Hindernis für Türkis-Grün findet sich im Bundesrat: Dort hätte die Koalition keine Mehrheit. Realpolitisch hätte das keine großen Auswirkungen. Nur, wenn die Regierung eine Föderalismusreform versuchen würde, könnte der Bundesrat eine entscheidende Rolle spielen. Doch da Türkis und Grün sich in den Ländern schon so gut eingelebt haben, ist das kaum zu erwarten.
(tw)
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