Freitag, März 29, 2024

Innsbruck vor Neuwahlen? Debakel um Patscherkofelbahn spitzt sich zu

ZackZack.at berichtete: Der millionenschwere Neubau der Patscherkofelbahn sorgte für mächtig Wirbel in der Tiroler Landeshauptstadt. Nun spitzt sich die Lage dramatisch zu, Neuwahlen werden immer wahrscheinlicher. Die grün-schwarz dominierte Stadtregierung steht enorm unter Druck. Ein FPÖ-Antrag könnte die Koalition zu Fall bringen.

Innsbruck/Wien, 04. Oktober 2019 / Eigentlich stehen die Zeichen bundesweit auf eine Liebesheirat zwischen ÖVP und Grünen. In Innsbruck, dem bisherigen Vorzeigemodell dieses Trends, ist nun allerdings Krise angesagt. Die ehemalige ÖVP-Bürgermeisterin und jetzige Vizebürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer steht vor der Amtsenthebung. Sie hatte damals dem Neubau der Patscherkofelbahn zugestimmt. In einem Interview mit einem Innsbrucker Aktivisten hatte ZackZack.at bereits das verheerende Ausmaß an Mehrkosten beleuchtet.

Regierungskoalition vor Spaltung

Dem Vernehmen nach steht die Regierungskoalition vor der Spaltung. Dem FPÖ-Antrag zur Amtsenthebung der Vizebürgermeisterin könnte vor allem die SPÖ zustimmen und so eine Neuwahl erwirken. Bürgermeister Georg Will wollte genau diese Situation eigentlich vermeiden und für Aufklärung sorgen. Nach ca. einem Jahr Regierung schaut es nun aber nach Auflösung seiner grün-schwarz dominierten Koalition aus.

Auswirkungen auf Sondierungsgespräche in Wien?

Pikant ist das Debakel um den Neubau der Bahn nicht nur wegen der Mehrkosten und der Tatsache, dass das Projekt touristisch wenig sinnvoll ist. Es ist auch ein schlechtes Vorzeichen für die Sondierungsgespräche zwischen der ÖVP und den Grünen auf Bundesebene. Der Fall hat zwar unmittelbar keine bundespolitische Relevanz; jedoch galt Innsbruck bisher immer als Vorzeigeprojekt der beiden Parteien. Gerade Rot und Blau haben also ein vitales Interesse, das Innsbrucker Modell zu Fall zu bringen. Bürgermeister Willi muss sich jedenfalls die Frage gefallen lassen, warum er nicht frühzeitig für Klarheit gesorgt und seine Vizebürgermeisterin Oppitz-Plörer bis heute mitgezogen hat. Die anstehende Gemeinderatssitzung nächste Woche dürfte  wieder einmal spannend werden.

(red)

Titelbild: APA Picturedesk

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