ZackZack.at präsentiert eine neue Rubrik: Was ist da eigentlich los? Erstes Thema der neuen Serie sind die anhaltenden Proteste der Hongkonger Bevölkerung. Wieso gehen die Leute auf die Straßen? Wogegen demonstrieren die Einwohner der semi-autonomen Region seit Juni? Und wie sehr ist die Region bedroht, von China vereinnahmt zu werden?

Wien, 04.Oktober 2019/ Nach 156 Jahren britischer Kolonialherrschaft ist Hongkong seit 1997 eine Sonderverwaltungszone der Volksrepublik China. Unter dem Prinzip „ein Land, zwei Systeme“ wurde der sieben Millionen-Region für 50 Jahre ein semi-autonomer Status eingeräumt, bis sie schließlich 2047 vollständig mit China verschmelzen soll. In der Region sind verfassungsrechtlich die Freiheit der Presse, der Meinungsäußerung und der Versammlung gewährleistet, ein enormer Unterschied zur Volksrepublik China. Dieser Status ist jedoch bereits des Öfteren durch Bemühungen Chinas in Gefahr gebracht worden. Ein neues Gesetz erregte dabei großes Aufsehen – so sehr, dass Hunderttausende dagegen auf die Straße gingen.

Es begann mit einem Mord

Alles begann im nahe gelegen Taiwan. Ein junges Hongkonger Pärchen verbachte seinen Urlaub auf der Insel. Der Mann ermordete dort seine schwangere Freundin und flog zurück in seine Heimat Hongkong, wo er ein umfassendes Geständnis ablegte. Das Problem daran: da Taiwan und Hongkong kein Auslieferungsabkommen haben, kann der Mörder nicht angeklagt werden.

China schielt auf Hongkong

Die Hongkonger Regierung beschloss also, ein Auslieferungsabkommen zu erlassen. Allerdings sind dadurch auch Auslieferungen nach China möglich. Die Befürchtungen der Hongkonger Bevölkerung sind groß, dass China nun willkürlich regierungskritische Leute in ihr Land überstellen und einsperren könnte – ein enormer Verlust für die Autonomie Hongkongs. Bereits jetzt leidet die Region unter dem großen Einfluss Chinas. Das 70-köpfige Hongkonger Parlament setzt sich nämlich nicht aus nur aus vom Volk gewählten Abgeordneten zusammen, sondern 30 dieser 70 Abgeordneten werden von der Industrie, dem Finanzsektor etc. besetzt. Diese 30 Sitze sind in der Regel chinafreundlich, da es im Interesse der Wirtschaft ist, gute Handelsbeziehungen mit China zu unterhalten. Das Auslieferungsabkommen ist auch deshalb so unbeliebt, weil es von pro-China Parteien unterstützt wird.

Starkes Demokratiebewusstsein in Hongkong

Traditionell gehen die Hongkonger für ihre demokratischen Rechte auf die Straßen. 2003 und 2014 demonstrierten bereits hunderttausende Menschen gegen Gesetze, die es China ermöglichen sollten, regierungskritische Personen einzusperren. Die Proteste erreichten jedoch nie das aktuelle Ausmaß. Seit Juni demonstrieren Millionen gegen den Regierungsbeschluss. Als Reaktion darauf verschob die Regierungschefin Carrie Lam den Gesetzesentwurf auf unbestimmte Zeit, was jedoch nicht heißt, dass das Gesetz zurückgezogen wurde.

Anstoß für weitere Demonstrationen

Die anhaltenden Proteste brachten Lam im September dazu, das Gesetz nun doch zurückzunehmen, jedoch endeten die Demonstrationen hier nicht, da die Bevölkerung um ihre Rechte der Versammlungsfreiheit fürchtet. Die Proteste wurden schließlich teilweise mit enormer Brutalität niedergeschlagen. Auch deswegen könnten die Proteste in Hongkong in naher Zukunft noch weitergehen.

(bf)

Titelbild: APA Picturedesk

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