Heute war der Altkanzler und wahrscheinliche Neukanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zu einem Gespräch beim Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen eingeladen. Dabei ging es vor allem um eines: Kurz holte sich den Auftrag zur Regierungsbildung ab.

Wien, 7. Oktober 2019 / Heute um 10 Uhr traf Sebastian Kurz bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Hofburg ein. Das Treffen war für ungefähr eine Stunde anberaumt, am Ende stand ein Auftrag für Kurz: Die Regierungsbildung.

Startschuss für Koalitionsverhandlungen

Damit geht es nun offiziell ans Sondieren und Koalitionsverhandeln. Und das der Reihe nach: zunächst mit der zweitstärksten Partei, der SPÖ. Danach kommt es zu Gesprächen mit der FPÖ und zuletzt mit den Grünen. Die durchschnittliche Dauer von Koalitionsverhandlungen in der zweiten Republik beträgt 68,4 Tage. Damit hätte Österreich noch im heurigen Jahr eine Regierung im Amt – ob der Altkanzler das schaffen wird, bleibt allerdings fraglich.

Schlachtfeld Koalitionspartner

Dass Pamela Rendi-Wagner und Sebastian Kurz nicht gerade miteinander liebäugeln, ist bekannt. Nach dem schlechtesten Wahlergebnis für die Roten seit Bestehen der Zweiten Republik befindet sich die Sozialdemokratie auf einem historischen Tiefpunkt. Die Partei ist in der Krise. Nicht besser sieht es bei der FPÖ aus. Nach massiven Wählerverlusten liegen die Nervenkostüme blank. Das war nicht zuletzt beim TV-Auftritt von Andreas Mölzer und Ewald Stadler bei Puls 4 zu sehen: nachdem Anschuldigungen und Beschimpfungen durch das Fernsehstudio flogen, verließ Mölzer beleidigt die Diskussion. Auch die FPÖ steckt also tief in der Krise.

Was machen die Grünen?

Die Siegerpartei dieses Wahlkampfs sind die Grünen: sie haben nicht nur den Einzug in den Nationalrat geschafft, sondern kommen als wahrscheinlichster Koalitionspartner von Kurz in Frage. Auch bei ihnen ist Neustrukturierung angesagt: viele neue Posten gilt es zu besetzen.

Die NEOS kommen für eine Zweier-Koalition nicht in Frage. Ihre Rolle in der künftigen Legislaturperiode scheint klar: Opposition.

(lb)

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