Wie sieht die künftige Regierung Kurz II aus? Während die Türkisen mit den Grünen gemütlich sondieren und schön langsam aus der Abtast-Phase „ausbrechen“, fragt sich ganz Österreich ob sich das überhaupt ausgehen kann. Oder strebt Kurz sowieso etwas ganz Anderes an?

Wien, 04. November 2019 / Wie eine künftige Regierung unter Noch-Altkanzler Sebastian Kurz aussehen soll, ist nach wie vor unklar. Die SPÖ hat sich selbst als potenzieller Partner für Kurz aus dem Spiel genommen. Zu erschreckend scheint der Blick auf die deutsche Schwesterpartei SPD, die von der „Großen Koalition“ schier erdrückt wird. Auch eine Neuauflage von Türkis-Blau scheint zu mindestens momentan unwahrscheinlich. Zu präsent sind Ibiza und die Spesenaffäre. Die Causa „Liederbuch 2.0“ kommt hinzu.

Mit NEOS ist eine einfache Mandatsmehrheit aufgrund der Größe nicht möglich.

Alles auf Türkis-Grün?

Alles scheint in Richtung türkis-grüne Koalition zu gehen. Selbst Hardliner Sobotka spricht von “keinem grundsätzlichen Dissens” zwischen Grünen und ÖVP. Sowohl Grünen-Chef Kogler, als auch Kurz werden nicht müde zu betonen, wie gut die Gesprächsbasis sei.

Es ist vorhersehbar, dass Kurz mit Kogler in offizielle Koalitionsverhandlungen gehen wird. Die Verhandlungen werden sich möglichst in die Länge ziehen.

Der „Schüssel-Move“

Aber: Kurz wird sie daraufhin abrupt abbrechen, nur um den Grünen den schwarzen Peter zuzuschieben. Dieser „Schüssel-Move“ ist zumindest nicht unwahrscheinlich. Das Motiv ist jetzt schon klar: Kurz will eine Minderheitsregierung. Er wird sich als der arme Sebastian darstellen, der nicht anders kann. In diesem Szenario wird, wie auch 1970, die FPÖ der Steigbügelhalter sein. Aus Kreisky wird Kurz und aus Friedrich Peter Norbert Hofer. Was damals die Zusage einer Änderung des Wahlrechts war, wird dieses Mal das Versprechen einer künftigen türkis-blauen Koalition sein. Dadurch hat die FPÖ die Möglichkeit, sich zu regenerieren, bis Kurz in 1-2 Jahren wieder einmal wählen lässt. Dann besteht allerdings die Gefahr, dass eine künftige türkis-blaue Koalition eine Verfassungsmehrheit im Nationalrat hat. Was das für Österreich bedeuten würde, kann man nach den letzten 2 Jahren nur erahnen.

Es ist zu hoffen, dass Werner Kogler das Kalkül von Kurz möglichst schnell durchschaut und dieses Spiel, vom Erfolg betrunken, nicht auf Dauer mitspielt.

(fr)

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