Am Montagabend einigten sich, wenig überraschend, Schwarz und Grün in Vorarlberg auf eine erneute Regierungszusammenarbeit. Im Laufe des Dienstages will man die Inhalte der künftigen Koalition präsentieren. Fraglich ist, ob die „Ländle-Fraktion“ in irgendeiner Form als ein Vorbote für die Verhandlungen in Wien gesehen werden kann. Zumal im westlichsten Bundesland der Republik gilt: Schwarz ist nicht Türkis, Grün ist nicht gleich Grün.

Wien, 05. November 2019 / Am vergangenen Montagabend einigten sich die Spitzen von Schwarz und Grün in Vorarlberg auf eine erneute Regierungszusammenarbeit, nachdem beide Parteien als eindeutige Wahlsieger aus den Wahlen im Oktober hervorgingen.

1 Gegenstimme der ÖVP, 2 Mal „Nein“ bei den Grünen

Pikant: Bei der ÖVP gab es eine einzige Gegenstimme, bei den Grünen waren zwei gegen eine Fortsetzung des öko-konservativen Status Quo. Man war sich im Vorfeld der Verhandlungen schon relativ einig über eine weitere Zusammenarbeit. Die Regierung hätte, so die zwei Spitzenkandidaten, eine sehr hohe Zustimmung in der Bevölkerung gehabt. Dies schlug sich im Wahlergebnis nieder: Die ÖVP erreichte 43,5 Prozent, die Grünen 18,9 Prozent. Damit gewannen beide jeweils knapp 2 Prozentpunkte im Vergleich zur Landtagswahl 2014 hinzu.

Kurze Verhandlungen

Der alte und neue Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP), ein Mann der alten ÖVP, sprach von „sehr schnellen und sehr konstruktiven Koalitionsverhandlungen“. Man verhandelte insgesamt nur ganze zwei Wochen! Völlig undenkbar für die sich abtastenden Sondierer in Wien. Kurz, Kogler & Co. betonten derweil, man wolle schön langsam ins Verhandeln kommen. Während im Bund also noch ausgelotet wird, ob Türkis und Grün zusammenpassen, kann man im Ländle davon sprechen, dass Alt-Schwarz und Grün die Regierung des Establishments darstellen.

Eher kein Impuls für Wien

Man sollte sich jedoch nicht der Illusion hingeben, dass das Ländle in irgendeiner Form eine Blaupause für die nächste Bundesregierung ist. Zu verschieden sind nicht nur die pragmatischen Vori-Grünen und die in der Bundespartei mächtigen linken Grünen aus Wien. Vor allem die, wie Grünen-Boss Kogler es im Wahlkampf immer wieder betonte, „türkise Schnöseltruppe“ um Sebastian Kurz ist eine Sache für sich. Von den alt-schwarzen Landeshauptleuten unterscheidet sich der Kurz-Clan in der Hauptstadt nicht nur in der Altersfrage. Es bleibt also abzuwarten, inwiefern das wenig überraschende Ergebnis im Ländle ein Vorbote für die neue Regierung Kurz II sein kann.

(wb)

Titelbild: APA Picturedesk

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