Samstag, April 20, 2024

Der Hirntod der NATO – Militärbündnis vor dem Ende?

Der französische Präsident Emmanuel Macron zweifelt an der Bündnis-Loyalität der USA. In einem Interview mit einer britischen Zeitung bezeichnete er die NATO als hirntot. Er äußerte sich kritisch, ob ein Angriff auf ein Mitglied des Militärbündnisses wirklich als Angriff auf alle betrachtet würde. Hintregrund ist die Militäroffensive der Türkei in Syrien.

Wien, 07. November 2019 / Die Zusammenarbeit innerhalb der NATO laufe operativ zwar gut, jedoch befürchte Macron, dass die USA der NATO den Rücken kehren könnte. Anzeichen dafür sehe er bei der Entscheidung Donald Trumps, Truppen aus Nordost-Syrien ohne Konsultation der Verbündeten abzuziehen. Der Truppenabzug hatte den Weg für die umstrittene Militäroffensive des NATO-Mitglieds Türkei gegen die syrische Kurdenmiliz YPG geebnet und die europäischen NATO-Mächte Frankreich, Großbritannien und Deutschland überrascht. Macron hatte den Schritt als einen schweren Fehler der NATO kritisiert, weil die Glaubwürdigkeit des Schutzes westlicher Partner geschwächt worden sei. Zudem argumentiert er, die Europäer sollten aufhören, im Nahen Osten als Juniorpartner der USA zu agieren.

Frankreich will engere Zusammenarbeit

Die YPG-Miliz war der wichtigste Verbündete der USA im Bodenkampf gegen die Islamisten-Miliz IS in Syrien. Frankreich drängt seit längerem auf eine engere militärische Zusammenarbeit der Europäer, stößt dabei aber auf den Widerstand Großbritanniens und anderer NATO-Staaten. Sie argumentieren: die USA blieben die Schlüsselmacht in der westlichen Verteidigung – vor allem in Hinblick auf das Erstarken Russlands.

Macron „weiß es nicht“

Macrons Vertrauen in die NATO scheint jedenfalls erschüttert zu sein. Auf die Frage, ob er noch an den Bündnisfall der NATO, also den militärischen Beistand, glaube, sagte er nur: „Ich weiß es nicht“.

Update 17:05: Angela Merkel, wichtigste EU-Bündnispartnerin neben Macron, hat die Kritik mittlerweile zurückgewiesen.

(bf/APA)

Titelbild: APA Picturedesk

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