Kurz will mit Grün: zumindest verhandeln. In seinem heutigen Statement wurde ÖVP-Chef Sebastian Kurz jedoch nicht müde zu betonen, dass dies ergebnisoffene Verhandlungen sein sollen. Wann es zu einer endgültigen Koalition kommen soll, ließ der Ex-Kanzler noch im Dunkeln. Womöglich hält er sich noch das blaue Hintertürchen offen.

Es dürfte wohl Wenige überraschen: Altkanzler Sebastian Kurz verlautbarte heute in der ÖVP-Parteizentrale, man werde in Koalitionsverhandlung mit den Grünen eintreten. Nach fast einem Monat des gegenseitigen Abtastens bestehe nun Klarheit, dass die ÖVP zum zweiten Mal nach 2003 mit den Grünen in Verhandlungen eintreten will. Die Frage wird sein, ob es sich wie damals nur um Scheinverhandlungen handelt während die ÖVP in Wahrheit wieder auf eine blaue Koalitionslösung hofft. 2003 hatte Kurz‘ Lehrmeister Wolfgang Schüssel die Zügel der Verhandlungen in der Hand.

„Ergebnisoffen, ergebnisoffen, ergebnisoffen“

Den Wunsch nach Gewissheit konnte Kurz laut eigenen Angaben heute noch nicht erfüllen. Er stehe erst am „Anfang eines Prozesses“. Immer wieder betonte der ÖVP-Chef, dass in den Bereichen Umwelt und Migration die Differenzen zwischen den beiden Parteien noch sehr groß seien. Kurz wurde nicht müde zu betonen, dass man trotz der bevorstehenden Verhandlung, in einem „ergebnisoffenen“ Prozess stehe.

Dass sich Kurz trotz der Differenzen für Verhandlungen mit den Grünen entschied, lag auf der Hand. Die FPÖ befindet sich noch in einer Selbstfindungsphase und schloss bereits am Wahlabend Regierungsverhandlungen aus, scheint jedoch über Hintertürchen noch im Rennen zu sein. NEOS und SPÖ wollten sich auf Sondierungsspielchen mit Kurz nicht einlassen.

Rendi und Hofer bekritteln Entscheidung

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner betonte einmal mehr, dass sie von Kurz´ Inszenierungen die Nase voll habe: „Die Inszenierungen und Verzögerungen müssen ein Ende haben. Es muss mehr Tempo geben. Die Koalitionsverhandlungen sollten nun zügig geführt werden. Österreich braucht eine handlungsfähige, stabile Regierung, die sich um die Anliegen der Österreicherinnen und Österreicher und um die drängenden Herausforderungen kümmert.“

FPÖ-Chef Hofer ging sogar noch einen Schritt weiter und warnte vor „einer ernsthaften Gefährdung aller notwendigen Lösungen im Sinne der größten Herausforderungen in der kommenden Legislaturperiode“. Zudem forderte er Kurz auf, „von der Illusion einer fruchtbaren Zusammenarbeit mit den Grünen“ abzukehren, bevor Schaden in der Republik eintrete.  Der Ton Hofers legt nahe, dass er und seine FPÖ für Kurz bei nicht erfolgreichen Verhandlungen mit den Grünen noch bereitstehen würden.

Wohl keine Regierung vor Weihnachten

Auf die Frage, ob eine Regierung noch vor Weihnachten stehen würde, hielt sich Kurz bedeckt. Er verwies auf die letzten Koalitionsverhandlungen 2017 mit der FPÖ, welche er als überaus schnell bezeichnete. Damals dauerten die Verhandlungen zwischen den beiden Parteien ungefähr zwei Monate. Aufgrund der größeren Differenzen zwischen Grün-Türkis als bei Türkis-Blau darf man wohl getrost mit längeren Verhandlungen rechnen. Einer Miteinbeziehung der NEOS erteilte Kurz zudem eine Absage. Es sei schon schwierig genug, mit einer Partei zu einem Übereinkommen zu kommen. Wann schlussendlich Österreich eine Regierung hat, steht wohl noch in den Sternen.

(bf)

Titelbild: APA Picturedesk

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