Freitag, März 29, 2024

Löger out – Kommt jetzt Blümel?

Hartwig Löger, Ex “Mr. Uniqa” und Ex-Finanzminister, macht es nicht mehr. Er steht nicht mehr für eine Ministerrolle zur Verfügung. Das bedauerten sowohl Kurz, als auch Blümel. Wer folgt ihm im wichtigen Finanzministerium nun nach? Möglicherweise steht Gernot Blümel in der Pole-Position. Das wäre ein Paukenschlag.

Wien, 14. November 2019 / Am Dienstag saß Gernot Blümel bei Armin Wolf im ZIB2-Schwitzkasten. Dort verteidigte er noch Ex-Finanzminister Hartwig Löger. Er erwähnte nicht, dass die privaten Pensionskassen 2018 eine Milliarde Pensionsabgaben verspekulierten. Er erwähnte auch nicht, dass Löger und Kurz mit der Pflegeversicherung dasselbe planten. Denn: Abgaben der Bürger sollen – nach der Vorstellung der ÖVP – privaten Banken und Versicherungen übergeben werden. Für Gernot Blümel machte Hartwig Löger „einen ausgezeichneten Job“. Das würde ihn auch wieder als Finanzminister “qualifizieren”.

Trauer bei der ÖVP: Löger machts nicht mehr

Nur einen Tag später der Paukenschlag: Löger wird nicht mehr Finanzminister. Laut Angaben auf eigenen Wunsch. Es soll auch nichts mit der Novomatic-Causa zu tun haben. Bekanntlich steht die Vermutung im Raum, dass Löger vom Novomatic-FPÖ-Deal wusste. Deshalb sollen nun auch gegen Löger Ermittlungen wegen Bestechung und Amtsmissbrauch laufen. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Löger selbst spricht von einem „Missverständnis“. Warum er nicht mehr als Finanzminister zur Verfügung steht? Er wolle wieder in die Privatwirtschaft gehen. Auch Sebastian Kurz „bedauert, aber akzeptiert“ Lögers Entscheidung. Nun ist eines klar: Der ÖVP-Tresor Finanzministerium braucht einen neuen Schatzmeister.

Die Medien bringen dabei immer wieder einen Mann ins Spiel: Gernot Blümel. Der studierte Philosoph und Berufspolitiker kennt den ÖVP-Apparat bestens. JVPler, Abgeordneter, Referent, ÖVP-Generalsekretär und zuletzt “Privat-Minister” von Sebastian Kurz. Denn Blümel war in der Regierung Kurz-Strache Kanzleramtsminister. Seine einzige Erfahrung mit Wirtschaft? Die Bankrott-Kassen der ÖVP. Von Armin Wolf auf die Spekulationen über seinen neuen möglichen Job als Finanzminister angesprochen, meinte Blümel: „Es ist eine große Ehre.“

Macht’s der Nationalbank-Vize-Gouverneur?

Doch ob Sebastian Kurz seinen Busenfreund Gernot Blümel an die Front des Finanzministeriums schickt? In der Vergangenheit wurde oftmals ein anderer Mann für den Posten kolportiert: Gottfried Haber. Seit Juli 2019 ist Vize-Gouverneur der österreichischen Nationalbank. Daraufhin legte er seinen Job als Vorsitzenden des Fiskalrats zurück. Die damalige Bestellung wurde von Löger äußerst gelobt. Der Ex-Minister hat höchsten Respekt vor Haber. Schon 2014 wollte ihn die ÖVP als Schatzmeister der Republik sehen.

Für eine Stellungnahme war der Vize-Gouverneur, da er gerade in der Banken-Metropole Frankfurt weilt, aktuell nicht verfügbar.

Haber steht Kurz jedoch bei weitem nicht so nahe wie Blümel. Auch nicht in der Bildung: denn Haber ist nicht Studienabbrecher, sondern Universitätsprofessor. Zudem sitzt er im Aufsichtsrat der Caritas. So oder so: Es wird eine Schlüsselposition im Kabinett Kurz II. Für viele gilt das Finanzministerium als wichtigstes Ministerium der Republik. Seit 2003 ist es in tiefer schwarz-türkiser Hand. Ob Blümel, Haber oder jemand anderer – an der Farbe dürfte sich nichts ändern.

(wh)

Titelbild: APA Picturedesk

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