1 Jahr Gelbwesten

Was bleibt?

Diesen Samstag wird  die Gelbwesten-Bewegung ein Jahr alt. Nun wollen die Demonstranten wieder auf die Champs-Élysées. Doch auf der Luxus-Flaniermeile in Paris ist Protestieren mittlerweile verboten. Was bleibt außer Krawallen, brennenenden Autos und einem Dutzend Toten?

Wien/Paris, 15. November 2019 / Vor einem Jahr wurden in Frankreich rund 2000 Straßensperren errichtet. Die Menschen trugen gelbe Warnwesten. In wenigen Stunden werden sie für Wochen die europäischen Medien dominieren. Damals waren es knapp 300.000 Menschen, manche sprachen auch von einer halben Million. Mittlerweile gehen sie seit einem Jahr jeden Samstag auf die Straße. Sie veränderten viel und trotzdem ist die Unzufriedenheit nicht weg.

Eine neue Bewegung

Viele Leute sagten damals, sie würden zum ersten Mal überhaupt protestieren. Denn die Bewegung startete in der Provinz. Das ist untypisch, meist organisieren sich Protestbewegungen in den Städten. Doch bei den Gelbwesten war es anders. Es waren empörte Landbürger, die sich gegen eine Erhöhung der Dieselsteuer zur Wehr setzen wollten. „Ich kann mir bald die Fahrt in die Arbeit nicht mehr leisten!“, sagten viele. Und sie sagten es laut.

Was dann geschah, hatte niemand für möglich gehalten. Der Protest schwappte über: Studenten, Arbeitslose, städtische Arbeiter, verarmte Akademiker, Beamte, ja sogar Feuerwehrleute schlossen sich der Bewegung an. Paris erlebte eine Großdemo, die Franzosen gingen auf die Barrikaden.

„Macron verschwinde!“

Für den harmoniebdürftigen Österreicher wirkten die Bilder schockierend: Eingeschlagene Schaufenster, brennende Barrikaden, die Champs-Élysées verwüstet. Aber die österreichische Protestkultur ist nicht mit der französischen zu vergleichen. Frankreich ist in der fünften Republik, auf das Revoltieren sind die Franzosen seit 1789 stolz. Regelmäßig zeigen sie dem Staat deshalb, dass mit ihnen nicht zu spaßen ist. Vieles war auch anders bei den Gelbwesten: „Die Organisationsform war völlig anders, da waren keine Gewerkschaften, die zum Protest aufgerufen haben“, sagt Frank Baasner, Leiter des Deutsch-Französischen Instituts in Ludwigsburg. „Das war eine Facebook-Generation gepaart mit einer gallischen Jetzt-Reichts-Geste.“

In den nächsten Wochen wollten sie es genau wissen: Jeden Samstag zeigten sie dem Staat, Präsident Macron und der Polizei, dass sie ein besseres Leben wollen. Extreme Teuerung, wenig Arbeit – die Franzosen hatten genug. Die Bewegung war vielseitig: Anarchisten, Gewerkschaftler, Unpolitische und auch rechtsradikale Le Pen-Freunde, einen Überblick konnte man sich kaum machen. Von Region zu Region, von Stadt zu Stadt war die Bewegung anders aufgestellt. Doch eines hielt sich: Es ging nicht um Inländer oder Ausländer, oder Politik gegen Wirtschaft. Stattdessen waren sich alle einig: Sie sind die vielen Unterdrückten und begehren auf gegen die Wenigen. Stets hallte es über die französischen Prachtstraßen: „Macron Démission!“ – Macron tritt zurück!

Macron gibt nach

Die staatliche Ordnung stand teilweise am Rande des Zusammenbruchs. Tankstellen und Großkonzerne wurden blockiert, Generalstreiks legten das öffentliche Leben lahm. Die Regierung gab nach und verschob die Kraftstoffsteuer. Aber da war es schon zu spät. Die Wut der Menschen war nicht zu bremsen.

Die Regierung sagte: Die Bewegung sei unterwandert von Unruhestiftern und Gewaltfreunden. Diese Erzählung ist zu einfach, aber nicht ganz falsch. Sie diente aber vor allem dazu, um die Unterstützung der Bevölkerung für die Gelbwesten zu schwächen. Macron war angezählt, am 10. Dezember wandte er sich an die französische Bevölkerung: Er formulierte weitreichende Zugeständnisse wie die Erhöhung des Mindestlohns und Steuerentlastungen. Doch auch hier sahen viele Franzosen durch die Finger.

Staat lässt Muskeln spielen

Anfang Jänner, die Proteste waren keinesfalls abgeflaut, ein weiterer Schritt von Macron: Er wolle eine „große nationale Debatte“ ausrufen. Die Schließung von Schulen und Krankenhäusern in abgelegenen Teilen des Landes sollte gestoppt werden. Aber langsam ging der Bewegung die Luft aus. Immer weniger Menschen fanden samstags den Weg auf die Straße. Die Menschen mussten sich um ihre Existenz kümmern. Viele hatten Angst vor der Polizei. Die wurde immer agressiver: Gummigeschoße und Tränengas waren ab Dezember die Regel. Trotzdem setzten die Gelbwesten immer wieder beeindruckende Aktionen. Sie blockierten Waffentransporte nach Saudi-Arabien und formulierten 42 einfache Forderungen.

Im Mai veröffentlichten über tausend französische Künstler einen offenen Brief. Darin drückten sie ihre Unterstützung für die Bewegung aus und veröffentlichten schockierende Zahlen: Ein Dutzend Todesopfer, 243 Kopfverletzungen und 23 Personen, die ein Auge verloren hatten. Amnesty International, die Vereinten Nationen und andere kritisierten das brutale und rücksichtlose Vorgehen der Polizei.

Auch nach einem Jahr: Der Widerstand geht weiter

„Nichts, absolut nichts hat sich geändert“, klagt Stéphanie heute in einem Café in der Straßburger Innenstadt. Die 63-jährige Frühpensionistin hat sich der Bewegung Anfang des Jahres angeschlossen. Stéphanie möchte ihren richtigen Namen nicht in der Zeitung lesen. Charles sitzt ihr an dem kleinen Holztisch gegenüber. Der 35-Jährige sucht derzeit einen Job. „Verschiedene soziale Schichten arbeiten zusammen“, sagt er über die Bewegung. Das mache das Besondere aus.

Akut gesunken ist die Unzufriedenheit nicht, auch wenn Macron die Staatsausgaben ordentlich erhöht hat. Zum Jahrestag wollen die „Gelbwesten“ wieder protestieren – unterschiedliche Gruppen haben zu diversen Protesten in der französischen Hauptstadt und andernorts aufgerufen. Man hofft, weit mehr Menschen als zuletzt auf die Straße zu bringen.

Ein Aufruf zur Blockade der Stadtautobahn ist raus, andere wollen zurück auf den Champs-Élysées, Verbot hin oder her. Es ist unklar, wie viele kommen werden, doch es dürften deutlich mehr werden als in den letzten Monaten.

(ot)

Titelbild: ZackZack-Grafik / ow

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