Freitag, Februar 23, 2024

Kurz unter Druck – Reißt Casino-Causa Altkanzler mit?

Reißt Casino-Causa Altkanzler mit?

Bisher schien das „Projekt Sebastian Kurz“ unantastbar. Doch die Casino-Causa birgt ordentlich an Sprengkraft. Noch hat sie erst seinen Finanzminister getroffen, doch es braucht wenig und die Affäre erwischt auch den Altkanzler. Keine optimalen Voraussetzungen, um eine Koalition zu führen. Eine Analyse zur Casino-Causa und Sebastian Kurz.

Wien, 15. November 2019 / Als Sebastian Kurz die ÖVP neu machte, lag die alte Volkspartei am Boden. Die Umfragewerte waren am historischen Tiefpunkt angekommen. Zum ersten Mal seit Geschichte der Partei lag sie bei rund 20%. In der mächtigen Partei musste sich etwas ändern. Immerhin war sie schon Jahrzehnte in Regierungsbeteiligung und das sollte auch so bleiben.

Die neue Partei mit Personenkult – die NVP

Also machte Sebastian Kurz alles neu: Die ÖVP hieß nun „Neue Volkspartei“ und aus schwarz wurde türkis. Kurz selbst inszenierte sich als Politiker des neuen Stils – staatsmännisch und mit starker Hand. Er sollte den HC Strache geben, aber eben freundlicher und jünger. Die “NVP” (Neue Volkspartei) war geboren, auch wenn die Türkisen selbst noch immer von der ÖVP reden. Obwohl seine Partei türkis ist.

Die Medien halfen mit, den jungen Politiker zu vermarkten: Ein penibler Arbeiter sei er, immer informiert, über allen Dingen schwebend doch mit einem scharfen Blick auf alles. Und nichts überlässt er dem Zufall. Wenn es aber dann in der kurzlebigen Koalition Türkis-Blau einen der vielen Skandale gab? Kurz schwieg und ließ via Partei-Freunden ausrichten, all das gehe die FPÖ alleine an.

Staatsmann oder Unwissender?

Wenn es um fragwürdige Dinge in seiner Partei ging: Kurz wusste von nichts (Schreddergate, Parteispenden, BVT-Affäre, und natürlich auch Ibiza). Und nun eben die Casinos-Causa. Der FPÖ-Mann Peter Sidlo soll auf Ticket der Novomatic in den Aufsichtsrat geschickt worden sein – gegen Glücksspiellizenzen für den Novomatic-Konzern. Soweit so brisant, doch diesmal ist die ÖVP tief in die Affäre verstrickt. Im Raum steht der Verdacht, dass auch Ex-Finanzminister Hartwig Löger vom Postenschacher gewusst haben soll. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Und Kurz schweigt – wieder einmal. Aber: Entweder Sebastian Kurz ist wirklich der Politiker „neuen Stils“, der einen „neuen Weg“ einschlug und über alles in der Partei Kontrolle hat; dann wäre er genauso involviert wie der ehemalige Uniqa-CEO Hartwig Löger. Es wäre nicht möglich, dass der Finanzminister Dinge, die auch mit Gesetzesvorhaben verknüpft sind, am Kanzler vorbei entscheidet.

Kanzlershow zu Ende?

Oder aber Kurz weiß wirklich von nichts. Dann bliebe nichts von seiner Inszenierung. Noch hat die Casinos-Affäre Sebastian Kurz nicht erreicht. Zwar wird im Medienrummel viel berichtet, doch der Altkanzler wird höchstens am Rande erwähnt. Eigentlich steckt Sebastian Kurz in einer Sackgasse. Die Show als Staatsmann neuen Stils bröckelt. Die Frage ist, wer es merkt.

(ot)

Titelbild: APA Picturedesk

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