Bedingungsloses Grundeinkommen

Volksbegehren startet

Ab Montag kann das Volksbegehren für ein Bedingungsloses Grundeinkommen in Österreich unterschrieben werden. 1200 Euro im Monat für jeden – kann das gut gehen?

Wien, 16 November 2019 / Seit Jahrzehnten steigt die Produktivität. Seit gut 30 Jahren halten aber die Einkommen nicht mehr Schritt mit der Produktivitätssteigerung. Dank Digitalisierung schaffen wir immer mehr Arbeit in immer weniger Zeit, aber die Arbeitnehmer profitieren nicht davon.

Mittlerweile gibt es nicht mehr genügend Arbeit für alle. Die Zahl der Arbeitssuchenden ist seit Jahren weitaus höher als die freien Stellen. Droht das Aus für Arbeit als wichtigster Einkommensquelle?

1200 Euro für jeden

Solche Überlegungen stellen seit einigen Jahren viele europäische Wirtschaftswissesnchaftler und Politiker an. In unterschiedlichen Ländern – zuletzt in Finnland – wurde deshalb mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) experimentiert.

Deutschland führt jetzt eine bedingungslose Grundrente ein. Damit soll die steigende Altersarmut bekämpft werden. In Österreich fordert z. B. die Volkshilfe ein BGE für Kinder.

Das neue Volksbegehren geht noch weiter: 1200 Euro pro Monat für jeden, unabhängig von Alter, Geschlecht und Einkommen.

Wie geht sich das aus?

Initiator Peter Hofer aus Graz will das über “eine Finanztransaktionssteuer in der Höhe von 0,94 Prozent aller in Österreich getätigten Finanztransaktionen” finanzieren. 15.000 Unterstützungserklärungen wurden bereits gesammelt. Ab Montag können Bürgerinnen und Bürger per Handysignatur oder persönlich auf Gemeinde- und Bezirksämtern unterschreiben.

(red)

Titelbild: APA Picturedesk

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