Nächster EU-Posten vergeben

Nächste Entscheidung in der neuen EU-Kommission: Oliver Varhely wird EU-Erweiterungskommissar. Dies hat das EU-Parlament heute entschieden. Zuvor war die Personalie noch strittig. Das Parlament störte sich an Varhelys Nähe zu Orban.Damit ist ein begehrter Posten in Brüssel vergeben.

Brüssel, 18. November 2019 / Brisante Posten-Entscheidung in Brüssel: Oliver Varhelyi, Orban-Vertrauter, wird neuer EU-Kommissar für Erweiterung und Nachbarschaft. Das Parlament entschied dies ohne eine weitere Anhörung. Seine Antworten auf schriftliche Zusatzfragen dürften ausgereicht haben, hört man aus Parlamentskreisen.

Orban-Treu?

Beim Hearing vorige Woche konnte der parteilose Orban-Freund nicht überzeugen. Deshalb bekam er schriftliche Nachfragen gestellt. Es ging vor allem um seine Nähe zu Viktor Orban. Dieser stellte sich zuletzt immer wieder hinter Bosporus-Sultan Erdogan, und schießt regelmäßig gegen Brüssel.

Außerdem musste er zum „Fall Nikola Gruevski“ Stellung beziehen. Der Rechtspolitiker Gruevski war, nachdem er wegen Korruption in Nord-Mazedonien verurteilt worden war, nach Ungarn geflüchtet. Dann beantragte er Asyl. Er ist flüchtig.

Die Antworten von Varhelyi dürften dem EU-Parlament aber genügt haben. Damit ist eine weitere Posten-Aktie entschieden.

(apa/ot)

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