Sieg für ÖVP
Erdrutschsieg für Schwarz-Grün in der Steiermark. Ein Mandat fehlt allerdings auf eine Mehrheit.
Wien/Graz, 24. November 2019 / Der Aufwärtstrend von ÖVP und Grünen auf Bundesebene setzte sich heute bei den Landtagswahlen in der Steiermark fort. Die ÖVP erhielt nach ersten Hochrechnungen 36,0 Prozent (+7,55), die Grünen 12,2 Prozent (+5,52). Nach derzeitigem Stand fehlt Schwarz-Grün allerdings ein Mandat auf eine Regierungsmehrheit.
SPÖ (23,0 Prozent/-6,29) und vor allem FPÖ (17,3 Prozent/-9,46) erlitten herbe Verluste. KPÖ (6,1 Prozent/+1,88) und NEOS (5,4 Prozent/+2,76) werden wohl den Einzug in den Landtag schaffen. Unsicherheit bringt noch die Frage, ob die beiden kleinen Parteien im Wahlkreis Graz/Graz Umgebung ein Grundmandat erhalten. Das ist Voraussetzung für den Einzug.
Schützenhöfer: “Danke Sebastian!”
In einer ersten Reaktion machte der alte und sicher auch neue Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) auch den “Rückenwind aus Wien” und insbsondere die Person Sebastian Kurz für das gute Ergebnis seiner Partei verantwortlich:
“Danke Sebastian! Du bist ein Glücksfall für Österreich.”
Der Altkanzler seinerseits betonte die Bedeutung der steirischen Wahl für die ÖVP in ganz Österreich. Explizit hob Kurz hervor, dass es gelang, die SPÖ zu überholen. Kurz gratulierte außerdem ausdrücklich den Grünen zu deren Erfolg. Nach den laufenden Regierungsverhandlungen gefragt, sprach Kurz von einer “ordentlichen Gesprächsbasis”.
Reaktionen von Wahlverlierern
FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker erklärte die Verluste der FPÖ zur Folge einer “medialen Kampagne” gegen seine Partei. Hafenecker zeigte sich “froh”, dass sich Schwarz-Grün nach derzeitigem Stand nicht ausginge.
Michael Schickhofer, Spitzenkandidat der SPÖ zeigte sich mit dem Abschneiden der Sozialdemokraten – die SPÖ erzielte das schlechteste Ergebnis ihrer steirischen Parteigeschichte – naturgemäß nicht zufrieden. Obwohl man das Ergebnis der Nationalratswahl übetroffen habe, wurde das Ziel Platz eins klar verfehlt. Mit Bezug auf die Bundespartei sprach Schickhofer von “schwierigen Rahmenbedingungen”. Zur Führungsfrage in der Bundes-SPÖ sah er keinen unmittelbaren Auswirkungen. Seine eigene Position sah Schickhofer nicht gefährdet. Er werde die steirische SPÖ in die Zukunft führen. Der “steirische Weg” – die schwarz-rote Koalition – sei gestärkt worden. Schickhofer gehe davon aus, dass Landeshauptmann Schützenhöfer zuerst mit der SPÖ Koalitionsgespräche führen werde.
Grüne sehen Koalitionskurs bestätigt
Die Chefin der Tiroler Grünen, Ingrid Felipe, sah in dem sehr guten Ergebnis der Grünen “eine Bestätigung, dass die ernsthaften Verhandlungen auf Bundesebene richtig sind, auch wenn es noch ein weiter Weg ist.” Die enge bundespolitische Anlehnung der Grünen an die ÖVP scheint ihnen nicht geschadet zu haben.
KPÖ wieder im Landtag
Bei der steirischen Ausnahmeerscheinung in der österreichsichen Politiklandschaft, der KPÖ, herrschte Freude über den gelungenen Wiedereinzug in den Landtag: “Ich freue mich nicht nur für uns, sondern auch für die Wählerinnen und Wähler, dass wieder eine Partei, die sich für die Menschen einsetzt”, den Einzug geschafft habe, sagte KPÖ-Spitzenkandidatin Claudia Klimt-Weithaler. “Unsere Arbeit der letzten 15 Jahre ist belohnt worden”, freute sich Klimt-Weithaler und verwies auf einen “kollektiven Erfolg”.
NEOS-Spitzenkandidat “extrem glücklich”
Niko Swatek freute sich über die ersten Hochrechnungen, die einen Einzug der NEOS in den Landtag versprachen: “Endlich können wir für frischen Wind im Landtag sorgen” – vorausgesetzt der Stimmentrend halte an. Für die Pinken sei es nun der vierte Wahlerfolg in Folge gewesen, was ihn angesichts ihrer “kleinen Bewegung extrem glücklich” mache.
(APA/red)
