Koalition: Hebein positiv

Casinos-Affäre kein Thema

Am Rande eines Medientermins äußerte sich Wiens Vizebürgermeisterin Birgit Hebein zu den Koalitionsverhandlungen. Sie sieht eine ungetrübt positive Stimmung. Die Casino-Affäre sei noch kein Thema gewesen.

Wien, 27. November 2019 / Seit knapp zwei Wochen laufen die Koalitionsverhandlungen. Birgit Hebein, Parteichefin der Wiener Grünen und Mitglied des Kernverhandlungsteams, ortet „nach wie vor eine positive Grundstimmung“ in den Gesprächen. Zwar ist man bei einigen Inhalten noch weit auseinander, aber es gebe bei einigen Themen „selbstverständlich“ auch schon Annäherungen.

Grüne Freude über Steiermark-Ergebnis

Details ließ sich Hebein in einem APA-Gespräch nicht entlocken. Es werde intensiv verhandelt, am Wochenende und spätabends. Was die Zugewinne für ÖVP und Grün bei der Steiermark-Wahl bedeuten? „Ich sehe es als Rückenwind für die Grünen, dass das Thema Klimaschutz tatsächlich in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist und dass wir alles tun müssen, damit wir die größte Krise der Menschheit in den Griff bekommen“, so Hebein.

Vertrauen in ÖVP nicht beschädigt

Kein Thema in den Verhandlungen sei die Casinos-Affäre. Die Grünen würden aber für Aufklärung, Transparenz und zur Unterstützung einer U-Kommission bereitstehen. Die veröffentlichen Chatprotokolle kratzen aber nicht am Vertrauen in die ÖVP. „Die Frage des Vertrauens haben wir während der Sondierungen thematisiert, um gemeinsam zu entscheiden: Zahlt es sich aus zu verhandeln? Diese Entscheidung haben wir getroffen, von grüner Seite sehr eindeutig“, meinte Hebein dazu.

Auch ÖVP-Chef Sebastian Kurz lobt die Verhandler: „Wir haben eine gute Gesprächsbasis und eine respektvolle Art der Zusammenarbeit, aber große inhaltliche Unterschiede.“ Er hoffe, dass die Verhandlungen „in einigen Wochen“ soweit sind, dass über eine gemeinsame Regierung entschieden werden könne, so Kurz im Fellner-Blatt Österreich.

(apa/red.)

Titelbild: APA Picturedesk

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