Aufreger um Grüne
Gestern bekundeten SPÖ und NEOS ihren Willen zum U-Auschuss. Die Casino-Affäre wird parlamentarisch untersucht. Sigi Maurer von den Grünen zeigt sich verärgert und behauptet, Rot und Pink hätten die Grünen ignoriert. Auf Twitter bekommt sie wieder einmal Konter.
Wien, 29. November 2019 / Wollten die Grünen nun einen U-Auschuss oder nicht? Laut der Presseabteilung der Grünen war das schon länger klar. Ja, man wolle, doch der Fokus läge nicht rein auf den mutmaßlichen Gesetzeskauf durch die Novomatic und den Sidlo-Deal. Zwar solle auch „der konkrete Anlassfall“ geprüft werden, allerdings solle der Untersuchungszeitraum in Hinblick auf die Postenbesetzungen mehrere Jahre zurück reichen, um auch Vergleiche ziehen und Verbesserungsvorschläge ableiten zu können, so die Presseabteilung des Grünen Klubs am 20. November.
Nach ZackZack.at und Heute-Redaktionen jetzt die NEOS
Das sahen SPÖ und NEOS als Verwässerung. Natürlich, die SPÖ könnte ein Eigeninteresse haben. Denn der Posten von SPÖ-Mann Dietmar Hoscher würde so nicht behandelt werden. Die NEOS sind diesbezüglich unverdächtig. Gemeinsam mit der SPÖ werden die Pinken einen U-Ausschuss einsetzen Und die Grünen sind bei diesem parlamentarischen Durchbruch nicht dabei.
Das brachte Sigi Maurer dazu, auf Twitter auszuteilen. Erst kürzlich hatte die geschäftsführende Klubobfrau der Grünen der ZackZack.at-Redaktion „unseriösen Journalismus“ vorgeworfen. Im Gespräch mit ZackZack.at hatte Maurer keine Verwicklung der ÖVP in die Casinos-Affäre gesehen. Obwohl die grüne Abgeordnete uns die entsprechenden Zitate schriftlich freigeben hatte, zeigte sie sich nachher mit der Veröffentlichung unzufrieden. Auch mit dem „Heute“-Chefredakteur hatte Maurer bereits einen ähnlichen Konflikt. Nun bekamen die NEOS-Mandatare Sepp Schellhorn und Stephanie Krisper ihr Fett ab.
Krisper und Schellhorn stellen klar
Maurer behauptete, es wäre vereinbart gewesen, dass es am heutigen Freitag zu einer Besprechung zwischen Grün, NEOS und SPÖ kommen sollte. NEOS und SPÖ gaben allerding gestern eine Pressekonferenz zum Thema – ohne die Grünen und einen Tag vor dem angeblich vereinbarten Gesprächstermin. Stephanie Krisper bestreitet das.
Sepp Schellhorn von den NEOS wurde noch direkter. Er bezichtigte die Grünen gar der Lüge. Für den Ruf der Grünen als Partei, die sich für saubere Politik einsetzt, sind die Vorgänge um den U-Ausschuss äußerst schädlich.
Screenshot Twitter
Titelbild: APA Picturedesk
