Verbot für Verleih-Scooter
Monatelang diskutierte die Stadt Graz über ein Verbot von E-Scooter-Verleihsystemen. Nun ist es offiziell ein „Chaos wie in anderen Städten soll verhindert werden“. Verleihfirmen werden in der steirischen Landeshauptstadt keine Genehmigung erhalten.
Wien, 04. Dezember 2019/ “Aufgrund der vorliegenden Fakten, Erfahrungen und Rahmenbedingungen sind E-Scooter nicht dazu geeignet, die Stadt hinsichtlich Abgas-Emissionen, aber auch Verkehrsaufkommen zu entlasten”, so die Stellungnahme. Die Stadt werde daher kein Verleihsystem beschließen. “Wir kennen die chaotischen Bilder aus Wien, wo E-Scooter von Verleihfirmen auf öffentlichen Gehwegen, Straßen und Plätzen herumliegen. Sie stellen nicht nur für ältere Menschen und Personen mit körperlichen Einschränkungen eine unvertretbare Hürde im öffentlichen Raum dar. Bei einer durchschnittlichen Einsatzdauer von nur wenigen Monaten stellt sich zusätzlich die Frage der Entsorgung von Akkus. Wenn das Umweltamt an der Nachhaltigkeit eines E-Scooter-Verleihsystems zweifelt, sollte sich die Stadt Graz hier nicht aktiv beteiligen”, sagten die Stadtchefs.
Experten rechtfertigen Ablehnung
Mehrere Expertisen seien der Entscheidung vorausgegangen. Sie würden die Ablehnung rechtfertigen. Erfahrungswerte aus anderen Städten ließen überdies ernsthafte Zweifel an der Umweltfreundlichkeit aufkommen: “Es zeigt sich, dass damit in erster Linie nicht der motorisierte Individualverkehr, sondern Fuß- und ÖV-Wege ersetzt werden”, zitierte Nagl die Stellungnahme des Umweltamtes der Stadt Graz. Auch der hohe Ressourcenverbrauch der Scooter (Alurahmen und Akkus, Anm.) werde kritisiert, da diese wegen des “rauen” Umgangs nur wenige Monate im Einsatz sind und dann entsorgt werden müssen.
Wien als mahnendes Beispiel
Das Kuratorium für Verkehrssicherheit (KfV) bewerte die Elektroroller ebenso kritisch, besonders hinsichtlich neuer Gefahrenquellen und zusätzlichem Konfliktpotenzial auf den Radwegen. “Wien sollte uns ein mahnendes Beispiel sein – dort hat man heuer mit einer ortspolizeilichen Verordnung versucht, dem E-Scooter-Chaos Herr zu werden, bis dato jedoch mit bescheidenem Erfolg”, hieß es in der Aussendung weiter.
Graz erste Stadt für Verbot
Graz sei damit die erste Stadt Österreichs, die sich dezidiert gegen ein E-Scooter-Verleihsystem im öffentlichen Raum ausspricht – international jedoch sei man damit nicht allein: Städte wie Mailand oder New York hätten diesen Plänen ebenso eine Absage erteilt. Einer privaten Anschaffung von E-Scootern stehe natürlich nichts im Wege. Diese können auf Radwegen genutzt werden.
(APA)
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