Impeachment schreitet voran

Trump wildert auf Twitter

Seit gestern ist das Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump offiziell eingeleitet. „The Donald“ ließ sich nicht lange bitten, um über sein Sprachrohr Twitter gegen die Demokraten zurückzuschießen – in gewohnter Trump-Manier.

Wien, 06. Dezember 2019 / Zwei Stunden vor der Ankündigung der demokratischen Repräsentantenführerin Nancy Pelosi, dass ein Impeachment-Verfahren eingeleitet wird, twitterte der Präsident noch selbstsicher:

„Die Tu-Nichts-Demokraten hatten einen historisch schlechten Tag gestern. Sie haben keine Impeachment-Grundlage.“

Kurz darauf äußerte sich Trump angesichts des Verfahrens:

„Die Demokraten sind verrückt geworden.“

Pelosi verteidigt Amtsenthebungsverfahren

Pelosi verteidigte das von Ihr vorangetriebene Impeachment:

„Es dürfe nicht der Eindruck entstehen, der Präsident ist König, er kann tun, was er will. Die Fakten sind klar. Die Verfassung ist klar. Der Präsident hat gegen die Verfassung verstoßen.“

Telefonat als Auslöser

Auslöser für Trumps Impeachmentverfahren war ein Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selensky. Trump soll demnach militärische Hilfe für die Ukrainer zurückgehalten haben. Im Gegenzug verlangte er belastendes Material über den demokratischen Präsidentschaftskandidaten Joe Biden und dessen Sohn.

Das Impeachment ist ein langer Prozess, bis es tatsächlich zu einer Amtsenthebung kommt. Eine Amtsenthebungsabstimmung innerhalb des Repräsentantenhauses wird noch in diesem Jahr erwartet. Die Demokraten halten in diesem eine knappe Mehrheit. Ein Prozess droht Trump frühestens im Jänner 2020.

(bf)

Titelbild: APA Picturedesk

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