Kogler greift nach Macht

Kommentar

Kogler will wohl unbedingt regieren. Er meint, das wäre für Österreich gut. Will Kogler Vize-Kanzler werden, dann kann ihn keiner aufhalten. Zu mächtig ist er bereits bei den Grünen. Nun bekommt er wohl Macht im Staat – dafür könnten die Grünen nach rechts kippen.

Wien, 06. Dezember 2019 / Türkis-Grün berauscht das vorweihnachtliche Österreich. Die Frage, ob die ungleichen Partner zusammenfinden oder nicht, wird heiß diskutiert. Bei jedem Punsch dazu, wird es hitziger. Springen die Grünen über ihren Schatten und gehen mit der rechten Anti-Migrations- und Jüngerpartei ÖVP in eine Koalition?

Starkes Argument zum Regieren

Ihr Argument dafür ist klar und nachvollziehbar: Wir müssen die FPÖ in der Regierung verhindern. Aber was nimmt man dafür in Kauf und ist das nein ausreichend legitimes Argument? Die FPÖ liegt am Boden, zerstritten untereinander und auch zerstritten mit der ÖVP. Eigentlich hat Kurz kaum Alternativen. Entweder es wird was mit den Grünen, oder das Land könnte vor baldigen Neuwahlen stehen.

Aus den Verhandlungen dringen nur Gerüchte heraus. Aber eines ist fix: Die erfahrene PR-Maschine ÖVP beeindruckt die Öko-Partei. Und möglicherweise überwältigt sie die Kogler-Partei auch. Am Ende könnte für die Grünen inhaltlich wenig rausschauen. Aber ein Teil der Macht wäre in ihrer Hand. Vor allem in der von Werner Kogler.

Kippen Kogler und die Grünen nach rechts?

Ironie: Glaubt man den Vermutungen, wer die Ministerien übernimmt, wäre Kogler mit seinen fast 60 Jahren der älteste Mann in der Regierung. Seine Wendungen seit dem Wahlkampf sind bemerkenswert. Im September noch mit scharfen Worten gegen die türkise „Schnöseltruppe“ um Kurz, ist er jetzt voll des Lobes. Die ÖVP sei jetzt „ehrlich“.

„Ich glaube, für Österreich ist es gut, wenn es gelingt“,

schloss Kogler die letzte Pressekonferenz.

Er will offenbar Vize-Kanzler werden. Wie viele grüne Prinzipien könnten dabei auf der Strecke bleiben? Ein potenzieller Regierungspakt müsste durch den grünen Bundeskongress durchkommen. Aber kann die Basis sich gegen Kogler querlegen? Immerhin hat er die Grünen quasi im Alleingang von 3 Prozent auf 14 Prozent geführt.

Kogler will der neue starke Mann neben Sebastian Kurz werden. Dafür muss er eines in Kauf nehmen: Dass die Grünen womöglich nach rechts kippen. Nächste Woche wird über die Asyl-Lehrlinge im Nationalrat abgestimmt. Schon dort zeichnet sich ab, dass die Grünen zum Gutteil die ÖVP-Politik mittragen werden. Die Lehrlinge werden abgeschoben, nachdem sie mit der Lehre fertig sind. Da werden die Grünen vermutlich mitgehen.

(ot)

Titelbild: APA Picturedesk

Aktuell

ZACKZACK unterstützen

Unsere kleine Redaktion kann mit 16 Redakteur*innen, Layouter*innen, Videomachern und einem Karikaturisten jeden Tag ZackZack neu machen.  Dazu braucht es 3.000 Euro am Tag für unabhängigen Journalismus.

Schließen