Bröckelt die Fassade?
Sebastian Kurz und Werner Kogler werden nicht müde, ihr ausgezeichnetes Gesprächsklima zu betonen. Aber mittlerweile bröckelt es immer mehr. Nachdem Johannes Rauch bereits seinen Unmut via Twitter kundgetan hat (zackzack.at berichtete), meldet sich nun ein weiteres Grünen-Urgestein zu Wort.
Wien, 7.Dezember 2019 / Die Koalitionsverhandlungen zwischen der ÖVP und den Grünen laufen auf Hochtouren. Man hört allerdings nichts, außer Gerüchte. Wirkliche Details aus den Verhandlungen sickerten, wie in der Vergangenheit oft üblich, nicht durch. Zu eisern hielten sich die Türkisen und auch die Grünen bisher an das Stillschweigeabkommen.
Perfekte Fassade bekommt Risse
Ein Grüner scherte gestern Abend allerdings via Twitter aus. Johannes Rauch ist Landesrat der Vorarlberger Grünen. Er sitzt im Verhandlungsteam der Hauptgruppe 3. Dort leiten Elisabeth Köstinger (ÖVP) und Leonore Gewessler (Grüne) die Verhandlungen über Klimaschutz, Umwelt, Infrastruktur und Landwirtschaft.
“Versuchung groß, (…) hinauszutwittern”
„Manchmal wäre die Versuchung groß, aus den Regierungsverhandlungen hinauszutwittern, weil Türkis es meisterhaft beherrscht (Respekt!), medialen Spindrift in die eigene Richtung zu erzeugen. Eventuell ist doch derjenige doof, der sich an die Spielregeln hält“,
so Rauch. Offensichtlich fühlt sich Rauch von seinem Verhandlungspartner ein wenig hintergangen.
ÖVP dementiert
Laut dem “Standard” dementiert ein ÖVP-Sprecher, dass man, wie vereinbart, keine Informationen über die Verhandlungsdetails öffentlich gemacht habe. Doch auch im „Kurier“ äußerte mit Michel Reimon ein weiterer Grünen-Politiker seinen Unmut. Auch er verhandelt den Koalitionspakt mit.
„Die ÖVP hat sich da bisher nicht bewegt. Für uns ist das aber unbedingt notwendig, damit der Pakt am Ende eine deutliche grüne Handschrift trägt,“
zitiert Reimon der “Kurier.”
Regierung nicht mehr heuer
Die Koalitionsverhandlungen dürften sich als schwerer erweisen, als dargestellt. Oder handelt es sich um eine eingeplante Finte, um die Grünen-Basis hinter sich zu bringen – ganz nach dem Motto, wir verhandeln hart? Ob und wann es eine Regierung geben wird, steht in den Sternen. Für dieses Jahr wird es knapp.
(fr)
Titelbild: APA Picturedesk