Doskozil: “Deutsch der richtige Mann”

Heute trifft sich der SPÖ-Vorstand. Es gibt einiges zu diskutieren: die angeschlagenen Finanzen, die innerparteiliche Revolte, die katastrophalen Umfragewerte. Gestern stellte sich Hans-Peter Doskozil in der ORF-Pressestunde. Dort ersetzte er schon seine Chefin Rendi-Wagner. Es wurde ein bemerkenswerter, wenn auch sehr widersprüchlicher Auftritt.

Wien, 09. Dezember 2019 / Pamela Rendi-Wagner und Christian Deutsch dürften die Parteirevolte überlebt haben. Anders sind die Statements vom Wochenende nicht zu verstehen. Erst kündigte Rendi-Wagner an, auch am Parteitag 2021 wieder als Chefin zu kandidieren. Dann schoss sie noch scharf gegen ihre Kritiker:

“Was nicht hilft, ist Realitätsverweigerung, was nicht hilft sind Intrigen und Querschüsse – oder eben falsche Rücktrittsgerüchte.“

Doskozil für Liesinger Partie

In welcher Realität die Sozialdemokratie lebt, fragen sich Beobachter regelmäßig. Vor allem die Person Hans-Peter Doskozil macht niemanden schlau. Einerseits ist er selbst durch Abweichungen von der Bundespartei bekannt, andererseits gibt er sich nach außen als Unterstützer. In der gestrigen Pressestunde stärkte Doskozil dem Führungsteam den Rücken. Er drehte alle Personaldebatten ab. Rendi-Wagner ist „im jetzigen Augenblick, die richtige Vorsitzende“ und der hoch umstrittene „Christian Deutsch der richtige Mann“.

Christian Deutsch zählt zur „Liesinger Partie“ um Ex-Bundeskanzler Werner Faymann und Doris Bures. Viele Teile der Partei meinen, es wäre genau jene „Partie“, die eine echte Neugründung verhindern würde.

Obwohl sich Doskozil für den personellen Status Quo aussprach, wirkte er selbst wie der heimliche Parteichef. Hat Doskozil die Revolte gegen Rendi-Wagner aufgehalten? Es wirkte, als hätte die Parteichefin seinen Segen, deshalb ist sie noch Chefin. Doskozil gab vor, einen innerparteilichen Kritiker (Andres Kollross) nicht einmal zu kennen.

Doskozil spielt Chefideologie

Beim widersprüchlichen Auftritt machte Doskozil aber auch klar, den Vorsitz selbst nicht übernehmen zu wollen:

„Mein Platz ist im Burgenland. Ich kandidiere jetzt im Burgenland und wechsle nicht nach Wien.“

Inhaltich fordert er von der SPÖ mehr Glaubwürdigkeit und mehr Härte in der Migrationsfrage. Jedoch blieb er bei beidem sehr vage. So fordert er zwar einen Mindestlohn, stellt sich aber gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen. In der Migrationspolitik fordert er „Rechtsstaatlichkeit.“ Eine grundlegende sozialdemokratische Position im 21. Jahrhundert? Eher zeigte Doskozil seine eigene Weltsicht. Dabei tritt er aber überzeugend auf und behauptet, er würde wissen, wie man die SPÖ retten kann.

Im Burgenland wird in knapp 2 Monaten gewählt. Doskozil hat dort viel zu verlieren. Am Wahlzettel ist dort nicht die SPÖ zu finden, sondern die „Liste Doskozil – SPÖ Burgenland“.

Doskozil glaubt, im Burgenland reüssieren zu können. Das wird sich Ende Jänner zeigen.

(ot)

Titelbild: APA Picturedesk