Der Fahrplan Kurz

Kommentar

Die Verhandlungen zwischen ÖVP und Grünen schreiten voran, sollte man denken. Doch plant Kurz vielleicht etwas ganz anderes. Einen alleinigen Weg zur Macht?

Wien, 09. Dezember 2019 / Es knistert in der Verhandlungskiste. Die Stimmen innerhalb der Grünen-Verhandler werden lauter. Man merkt, dass einige mit den bisherigen Ergebnissen im Verhandlungsmarathon mit der ÖVP nicht vollends zufrieden sind. Michel Reimon schrieb auf Facebook:

„Aber wir verhandeln mit der ÖVP, mit der Partei der Industrielobbys und Haupt-CO2-Emittenten. Und die intervenieren im Hintergrund jeden Tag gegen unsere Pläne.“

Auch über etwaige „Leaks“ an die Presse gibt es bereits des Öfteren Beschwerden von Grünen-Seite. Die „Brocken“ Klima, Integration und Soziales scheinen den gemeinsamen Weg fast unüberwindbar zu versperren. Doch ist dies vielleicht sogar Kurz´Plan?

Grünes Scheitern als Weg zur Macht

Ein türkis-grünes Scheitern wäre Kurz´Chance auf die alleinige Macht. Sollten die Grünen zunehmend unzufrieden mit den Verhandlungen werden und innerhalb der Partei unterschiedlicher Auffassung über eine Zusammenarbeit mit der ÖVP sein, könnte der zukünftige Ex-Altkanzler zufrieden sagen:

„Seht her, die Grünen wollen nicht.“

Kein Problem, zwei weitere Kandidaten stehen ja bereit für Kurz. Vermeintlich.

SPÖ und FPÖ zerlegen sich selbst

Denn beide möglichen Partner – SPÖ und FPÖ – befinden sich auf Demolierungskurs. Variante eins: Kurz schnappt sich einen der beiden, auf die zehn Prozent zusteuernden, Parteien und kann mit ihnen den Verhandlungstisch samt Boden des Bundeskanzleramtes aufwischen. Er krallt sich die drei Sicherheitsministerien Innen, Justiz und Verteidigung und hat die Kontrolle. Oder er wählt die noch saftigere Variante Nummer zwei: Minderheitsregierung.

Jedem seine Häppchen

Die Argumentation, mit den beiden sinnsuchenden Parteien keine Koalition einzugehen, wäre für Kurz ein leichtes Spiel: „Mit so instabilen Parteien, kann er Österreich nicht verlässlich regieren“. So könnte die geheime Lieblingsvariante, die Minderheitsregierung, als letzte Möglichkeit für Kurz ins Spiel kommen. Der FPÖ macht er ein paar Zugeständnisse in der Migration, den Grünen beim Klima und der SPÖ beim Sozialen. Dann noch ein paar „unabhängige“ Minister und der Weg zur Macht wäre frei. Und selbst wenn dies nicht geschehen würde, gegen Neuwahlen würde Kurz sich sicher auch nicht beklagen, denn rechnerisch wird die Lieblingskoalition aus Pink und Türkis bald möglich sein.

(bf)

Titelbild: APA Picturedesk

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