Wer zahlt die Kurz-Feste?

Die ÖVP steckt knöcheltief in Schulden. Kein Grund für Kurz und seine Partei, auf sündteure Feste zu verzichten. Wie geht das?

Wien, 10. Dezember 2019/ Der Schuldenstand der ÖVP liegt laut Medienberichten im zweistelligen Millionenbereich. Der Falter berichtete im September von 18,2 Millionen Verbindlichkeiten bei Banken und einem negativen Eigenkapital von mehr als 20 Millionen.

Ein teurer Punsch

Die ÖVP feiert die Feste jedoch wie sie fallen. Erst Anfang Dezember lud ÖVP-Obmann Kurz zum zweiten Mal zu seinem Maroni-Punsch-Fest. 1500 geladene Gäste kamen laut Angaben der Volkspartei in den Kursalon Hübner. Unter den Gästen befand sich alles, was in Österreich Rang und Namen hatte oder gerne hätte. Politiker, Medienvertreter und Wirtschaftsakteure natürlich nur auf Einladung der ÖVP. Die Kosten für die Veranstaltung aus dem Vorjahr beliefen sich auf ungefähr 70.000 bis 90.000 Euro. Über die diesjährige Ausgabe des (Privat)-Fests wollte die ÖVP auf Medienanfrage keine Antwort geben. Trägt die Kosten der Steuerzahler?

Das Familienfest

Es wäre nicht die einzige Veranstaltung, mit der sich Kurz mit Steuergeldern zu profilieren versucht. Am 1. Mai 2019 veranstaltete der damalige Kanzler eine Gegenveranstaltung zum traditionellen Maiaufmarsch von SPÖ und KPÖ, das sogenannte Familienfest in Schönbrunn. Das Fest diente als Showinszenierung der Volkspartei. Veranstaltet wurde es von der Firma des damaligen Generalsekretärs des Bundeskanzleramtes.

„Paradebeispiel für versteckte Parteienfinanzierung“

Die ÖVP soll damals 230.000 Euro ausgegeben haben. Mittlerweile werden die Kosten jedoch auf über 300.000 Euro geschätzt. Frauenministerin Ines Stilling bestätigte, dass das Fest aus der Sektion Familien im Bundeskanzleramt bezahlt wurde. NEOS-Mandatar Nikolaus Scherak kritisierte das ÖVP-Fest aufs heftigste: Es sei „ein Paradebeispiel für versteckte Parteienfinanzierung”.

Keine Angaben

Die unterschiedlichen Angaben über die Ausgaben, waren Grund für eine Sonderprüfung, die der Nationalrat einberief. Bis jetzt fehlt der Prüfungsbericht des Umweltministeriums, wie viel Steuergeld in das Fest wirklich floss allerdings noch.

(bf)

Titelbild: APA Picturedesk

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