Koalition fix

Die Steiermark bleibt Schwarz-Rot: ÖVP und SPÖ haben sich auf eine Koalition geeinigt und präsentierten heute Details zur künftigen Landesregierung. Eine Ex-Ministerin wird neue ÖVP-Landesrätin. Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) und Anton Lang (SPÖ) betonten als wichtigen Punkt im Regierungsprogramm die Budgetsanierung.

Wien, 16. Dezember 2019 / Seit heute Mittag ist es offiziell: Die Steiermark bleibt Schwarz-Rot. Früher nannten sie sich “Zukunftspartner”, jetzt Partner der “Koalition Weiß-Grün”: ÖVP und SPÖ haben sich 22 Tage nach der Landtagswahl geeinigt. Die Koalition wird von Wahlsieger und LH Hermann Schützenhöfer (ÖVP) angeführt, Finanzlandesrat Anton Lang (SPÖ) wird Landeshauptmann-Stellvertreter.

Regierungsprogramm wird schwärzer

„Wir haben alles erledigt was wir uns vorgenommen haben. Das neue Regierungsprogramm kann sich sehen lassen.“ meinte Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer. Neben der Budgetsanierung soll der Fokus auch auf den Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder gelegt werden. Die Inhalte der künftigen Regierung waren als Erstes verhandelt worden. Es dürfte sich im Wesentlichen um eine Fortsetzung früherer Regierungsvorhaben handeln, mit stärkeren schwarzen Schwerpunkten – da beim diesjährigen Wahlergebnis die ÖVP deutlich gestärkt wurde:

Bei der Landtagswahl überholte die ÖVP die SPÖ deutlich und drängte sie von Platz 1. Grafik: APA

Das umstrittene Lieblings-Projekt der alten rot-schwarzen Koalition „Leitspital Liezen“ kann so ungehindert fortgesetzt werden.

SPÖ: Finanzen, Soziales, Umwelt

Im Rahmen der Pressekonferenz wurde auch die neue Ressortaufteilung präsentiert. Angesprochen auf die Ressortverteilung, beginnt LHStv. Anton Lang: „Ich tu‘ mir leichter, ich hab‘ weniger.“ Die SPÖ behielt ihre Ressorts Finanzen (Anton Lang) und Soziales (Doris Kampus) und bekommt das neue eigene Ressort Umwelt und Klimaschutz (Ursula Lackner). Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) ist weiterhin für ÖVP-Gemeinden und Namenslisten-Kommunen, zentrale Dienste und Infotechnik zuständig, Sicherheit wandert ebenfalls zu Schützenhöfer (bisher bei Ex-SPÖ-LHStv. Michael Schickhofer). Die wichtigen ÖVP-Ressorts Land- und Forstwirtschaft sowie Wirtschaft und Tourismus bleiben bei den Schwarzen.

Ex-Ministerin Juliane Bogner-Strauß kommt ins Team

Bei den Regierungsmitgliedern gab es kaum Überraschungen, alle – bis auf den ausgeschiedenen Schickhofer – behielten ihre Funktionen, wenn auch in teils neuer Ressortzuständigkeit. Eine personelle Überraschung in der neuen Regierung ist die neue ÖVP-Landesrätin, die frühere Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß. Sie übernimmt die Zuständigkeit für das Ressort Gesundheit und Pflege von Christoph Drexler (ÖVP). Auf ihren Wechsel angesprochen, meinte sie, es handle sich um eine klare Entscheidung für Heimat und Familie. Auf das Ressort Gesundheit, Bildung und Gesellschaft freue sie sich – und alles sei mit Sebastian Kurz abgesprochen.

(lb/APA)

Titelbild: APA Picturedesk