Hofer will Kurz

Kickl im Abseits

Paukenschlag bei den Regierungsverhandlungen! Jetzt hat Sebastian Kurz wieder seinen Lieblingspartner an Bord. Denn FPÖ-Chef Hofer gab gestern im Fellner-TV oe24 bekannt: Er will unbedingt mit den Türkisen regieren. Dafür lässt er Kickl fallen.

Wien, 18. Dezember 2019 / Obwohl die türkise ÖVP einen Wahlerfolg einfuhr, zeigte sich Sebastian Kurz immer wieder enttäuscht. Denn nach der Wahl sprang sein blauer Partner ab. FPÖ-Chef Norbert Hofer sah im Wahlergebnis keinen Regierungsauftrag. Nach der Wahl sagte Hofer über eine mögliche Regierungsverhandlung, es gäbe „zu diesem unmittelbaren Schritt keine Legitimation.“ Erst bei über 20 Prozent hätte die FPÖ einen Regierungsauftrag gesehen.

Kickl wird nicht mehr Innenminister

Sebastian Kurz gab Anfang Oktober bekannt, „dass Hofer das Wahlergebnis derzeit nicht als Auftrag (sieht), zu regieren und auch nicht als Auftrag (sieht), sofort in Regierungsverhandlungen einzusteigen.“ Jetzt ist es aber soweit: Die Ibiza-Partei will wieder regieren. Hofer, der sich schon im Wahlkampf an Kurz anschmiegte, geht jetzt noch einen Schritt weiter.

Denn er lässt Kickl fallen. Im Wahlkampf war der Ex-Innenminister noch Koalitionsbedingung Nummer 1. Jetzt stellt Hofer seinen Rechtsaußen-Obmann ins Abseits. Er richtete Sebastian Kurz aus, dass Kickl nicht mehr Bedingung für eine Regierungsbildung sei.

Hofer träumt von Türkis-Blau

Pikant: Mitten in den Verhandlungen zwischen Türkis-Grün traf sich Sebastian Kurz mit Norbert Hofer. So berichtet Hofer von einem Vier-Augen-Gespräch mit dem Ex-Kanzler. Das politisch heiße Intimgespräch fand bereits vor zwei Wochen statt. Ob Sebastian Kurz seinem Verhandlungspartner Werner Kogler davon erzählt hat? Plant Kurz seine Exit-Strategie, um aus den Verhandlungen mit den Grünen rauszukommen? Jedenfalls bekam die ÖVP bei diesem Gespräch ein neues Regierungsangebot.

Hofer meint, die Regierung würde schnell stehen. Ein Regierungsabkommen gibt es ja schon.

„Für Österreich wäre es am besten, das Regierungsprogramm, das wir gemeinsam mit Sebastian Kurz erarbeitet haben, abzuarbeiten und vielleicht noch ein paar Dinge dazuzunehmen.“

Das geht allerdings oft nur auf Kosten der Verfassung: Erst gestern hob der Verfassungsgerichtshof das Sozialpaket der letzten türkis-blauen Regierung auf.

(ot)

Titelbild: APA Picturedesk

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