Freitag, Juli 19, 2024

Angelobung: Türkis-Grün im Amt

Die türkis-grüne Regierung unter Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ist am Dienstag in der Hofburg von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt worden.

Wien, 07. Jänner 2020 / Bundespräsident Van der Bellen hat im Rahmen der Angelobung der neuen Regierung an die Dialogbereitschaft von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) und dem Rest der Regierungsmannschaft appelliert. Er wünschte sich, die türkis-grüne Regierung werde “zügig, ruhig und gewissenhaft” arbeiten und “im Gespräch bleiben mit Österreich”, sagte er am Dienstag in der Hofburg.

Regierung “rot-weiß-rot”

“Ich will, dass die Farben dieser Regierung rot-weiß-rot sind”, richtete das Staatsoberhaupt mahnende Worte an die neue Regierung. Eigeninteressen müssten zurückgestellt werden, forderte er, während “große Fragen unserer Zeit mutig und zuverlässig” angegangen werden sollten – für alle Österreicherinnen und Österreicher und mit Blick auf die kommenden Generationen.

“Alles ganz gut hinbekommen”

Nach den “hinlänglich bekannten Ereignissen” im Mai des vergangenen Jahres freute sich der Präsident über die Angelobung des neuen Regierungsteams. Erneut bedankte er sich bei der Übergangsregierung von Kanzlerin Brigitte Bierlein und betonte in Anspielung auf die Ibiza-Affäre, dass “wir das alles ganz gut hinbekommen” haben.

“Unsere Demokratie ist lebendig”, sagte Van der Bellen vor der Angelobung der neuen Regierung im aus den Nähten platzenden Maria-Theresien-Zimmer in der Hofburg. Gleichzeitig wies er darauf hin, dass es auch in einer Demokratie ständig die “Kraft zur Erneuerung” geben müsse, so der Präsident.

VdB lobt Übergangsregierung

Die Übergangsregierung habe der Republik “einen Dienst erwiesen”, so Van der Bellen. Das nach der Regierungskrise zurückgewonnene Vertrauen in die Demokratie müsse nun weiter ausgebaut werden, forderte er. Denn das Vertrauen der Österreicher sei nicht selbstverständlich, sondern müsse ständig neu errungen werden, beteuerte Van der Bellen.

Mit der Angelobung werde der neuen Regierung “Macht in die Hände gelegt”, wies der Präsident das sichtlich nervöse Team auf die große Verantwortung hin. Die Macht sei aber nur ein Mittel zum Zweck, erinnerte Van der Bellen. “Es ist ein Mittel, um den Menschen in unserem Land zu dienen”, sagte er und wünschte sich, dass der Zusammenhalt weiter gestärkt wird.

Van der Bellen enthob Bierlein

Nach seiner kurzen Ansprache enthob Van der Bellen die alte Regierung um Kanzlerin Bierlein des Amtes und lobte als ersten Sebastian Kurz als Kanzler an. Nach dessen Unterschrift folgten Werner Kogler als Vizekanzler und die restlichen Minister und Staatssekretäre. Die Ernennungen der Minister beziehen sich bisher einmal auf die momentan bestehenden Ressorts, betonte Van der Bellen, und noch nicht auf die neuen Zuständigkeitsbereiche einiger türkis-grüner Ministerien.

(APA)

Titelbild: APA Picturedesk

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