Italienische Verhältnisse in Österreich

Am Dienstag wurde die 32. Bundesregierung der Zweiten Republik angelobt. Wie lang wird sie im Amt bleiben? Kurze Regierungen werden immer häufiger.

Wien, 07. Jänner 2020 / Hätten Sie’s erraten? Die längstdienende Regierung der Zweiten Republik war die erste von Kanzler Werner Faymann. Von 2008-2013 war sie rund 60 Monate im Amt. Damit dauerte sie ein ganzes Jahr länger als die Regierungen Klaus II, Kreisky II, Kreisky IV und Vranitzky III, die allesamt 48 Monate lang amtierten.

Unnötige Wahlrechtsreform

Möglich wurde das durch die Wahlrechtsreform von 2007. SPÖ, ÖVP, Grüne und BZÖ verlängerten damals die Legislaturperiode von vier auf fünf Jahre. Das Argument: Die Regierungen bräuchten länger Zeit, um wichtige Reformvorhaben durchzuführen. Von den sechs Regierungen seitdem hielt aber nur eine so lang durch. Tatsächlich überdauerten die übrigen nicht einmal vier Jahre.

Der Trend geht zu kurzen Regierungen – Resultat der im Vergleich zu den 70er und 80er-Jahren instabilen politischen Verhältnisse. Im Durchschnitt dauerten die Regierungen der Zweiten Republik 29 Monate. Genau so lang hielt sich auch Werner Faymanns zweites Kabinett.

Nur kurz Kanzler

Danach stürzten die Regierungszeiten in den Keller: Christian Kern hielt sich gerade einmal 19 Monate, ehe Sebastian Kurz die Koalition sprengte. Kurz selbst schaffte dann sogar nur 17 Monate – bis ihn das erste erfolgreiche Misstrauensvotum des Parlaments in der Geschichte der Republik aus dem Amt zwang. Die daraufhin eingesetzte Beamtenregierung von Brigitte Bierlein brachte es auf unerwartet lange sieben Monate – genau so lang übrigens wie die erste Regierung Franz Vranitzkys 1986-1987.

Die letzten drei Regierungen zusammen dauerten damit nicht einmal eine reguläre Legislaturperiode. Italienische Verhältnisse in Österreich?

(tw)

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