Dienstag, April 16, 2024

Kickl: Häme für Regierungsprogramm

Kickl:

Bei der Sitzung des Nationalrats am Freitag zeigte sich FPÖ-Klubchef Herbert Kickl “erfreut” über “FPÖ-Plagiate”.

Wien, 10. Jänner 2019 / FPÖ-Klubchef Herbert Kickl ortete in seiner Rede im Nationalrat “Plagiate” blauer Politik: Mit Steuersenkungen, Sicherungshaft, Abschiebezentren und Bundestrojaner enthalte das Programm der türkisgrünen Regierung zentrale Projekte der FPÖ aus deren Regierungszusammenarbeit mit der ÖVP. Darüber sei er “glücklich” sagte Kickl. Der FPÖ-Klubchef erinnerte an den heftigen Widerstand vonseiten der Grünen, der diesen Gesetzesvorhaben entgegengeschlagen sei, als er sie eingebracht hatte. Dass nun die Grünen blaue Leuchtturmprojekte mitbeschlossen hätten, bezeichnete Kickl als “Rache der Geschichte”.

“Bonzen”

Im Zusammenhang mit der Gebührenfinanzierung des ORF sprach Kickl von schwarz-rot-grünen Bonzen. Diese Bezeichnung schlug Wellen im Plenum. “Bitte nehmen Sie den Ausdruck ‘Bonzen’ zurück!”, forderte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka Herbert Kickl auf. “Den nehme ich nicht zurück”, antwortete Kickl. Es ist also ein offizieller Ordnungsruf des Präsidiums für Kickl zu erwarten.

(tw)

Titelbild: APA Picturedesk

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