Rotes Wien schreibt schwarze Null

Seit langer Zeit wurden im roten Wien wieder einmal schwarze Zahlen geschrieben. Möglich war das dank guter Konjunktur und geringer Arbeitslosigkeit.

Wien, 13. Jänner 2020 / Eigentlich war das sogenannte „Null-Defizit“ erst für 2020 geplant. Für das vergangene Jahr 2019 prognostizierte man ein Minus von 188 Mio. Euro. Allerdings konnte eine „schwarze Null“ erreicht werden, wie die vorläufigen Rechnungsabschlusszahlen für 2019 zeigen. Der SPÖ-Finanzstadtrat Peter Hanke erklärt die guten Nachrichten so:

„Einerseits haben wir 2019 eine sehr gute Konjunktur in der Stadt gehabt, auf der anderen Seite waren die Einnahmen höher als budgetiert und auch die Disziplin im Budget verwalten spielt eine Rolle.“

Gute Arbeitsmarktsituation ausschlaggebend

Behilflich war auch die gute Wiener Arbeitsmarktsituation: Seit 33 Monaten in Folge ist die Arbeitslosigkeit in der Hauptstadt rückläufig. Wirschaftsforscher prophezeien allerdings eine Trendwende für das Jahr 2020.

Stadt Wien hält dagegen

Dem will man in Wien durch Qualifizierungsmaßnahmen und Weiterbildungen für Arbeitssuchende entgegenwirken. Der ausgeglichene Haushalt soll auch für 2020 gelten. Es sollen sogar 182 Millionen Euro zurückbezahlt werden. Wien hat derzeit 6,86 Milliarden Euro Schulden.

Opposition kritisch

Naturgemäß sieht die Rathausopposition das Null-Defizit kritisch. So würde die Stadt etwa zu erwartende Kostensteigerungen nicht richtig einpreisen und Rücklagen auflösen. FPÖ-Klubobmann Toni Mahdalik sprach daher am Sonntag von einem „Wahlkampfgag“: „Dass im Jahr 2019 seitens der rot-grünen Koalition in Wien keine Schulden gemacht wurden, entspricht schlicht und einfach nicht den Tatsachen.“
Hanke kontert: „Wir müssen jetzt keine Rücklagen auflösen. Wir haben die Möglichkeit, das Jahr 2019 wirklich ausgeglichen, ohne neue Schulden, zu beenden.“
(fr)

Titelbild: APA Picturedesk

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