Kein Frieden in Libyen

Erdogan droht

Gestern besuchte General Haftar, Erdogans Gegenspieler in Lybien, Russland. Ziel war ein dauerhafter Waffenstillstand. Doch die Gespräche sind gescheitert. Jetzt droht Erdogan.

Istanbul/Tripolis/Moskau, 14. Jänner 2020 / Ohne Ergebnis reiste der abtrünnige Revoluzzer General Khalifa Haftar aus Moskau ab. Er erhielt bis zuletzt immer wieder Unterstützung aus Moskau. Der Bosporus-Sultan Erdogan will dem General nun eine „Lektion“ erteilen: „Wir werden nicht zögern, dem Putschisten Haftar eine verdiente Lektion zu erteilen, wenn er die Angriffe auf die legitime Regierung des Landes und unsere Brüder in Libyen fortsetzt“, sagte Erdogan am Dienstag während eines Parteitreffens in Ankara.

Libyen-Frage ungeklärt

Mittlerweile ist die Türkei im Bürgerkriegsland voll involviert. Die Libyen-Frage wird am Sonntag bei internationalen Friedensgesprächen in Berlin diskutiert. Der türkische Außenminister Mevlut Cavusoglu sagte am Dienstag: „Wenn Haftar sich weiter so verhält, werde das für Sonntag vorgesehene Treffen bedeutungslos sein.“ Haftars Entscheidung, kein Waffenstillstandsabkommen mit der international anerkannten Regierung in Tripolis zu unterzeichnen, zeige, wer in Libyen Krieg und wer Frieden wolle.

Haftar hatte die von der Türkei und Russland vermittelten Gespräche am Montag in Moskau verlassen. Er unterzeichnete das Abkommen nicht, obwohl es bereits vom libyschen Regierungschef Fayez al-Sarraj unterschrieben worden war. Auf die Feuerpause hatten sich beide Seiten am Sonntag geeinigt. In Moskau sollten die genauen Einzelheiten geklärt werden.

Erdogan wird aggressiver

„Der Putschist Haftar hat die Waffenruhe nicht unterzeichnet“, sagte Erdogan. Zunächst habe der General der Waffenruhe noch zugestimmt. „Aber später verließ er Moskau leider, er floh aus Moskau“, fügte Erdogan hinzu. Doch Erdogan sieht es „positiv“. „Sie haben der internationalen Gemeinschaft das wahre Gesicht Haftars gezeigt“, sagte Erdogan.

An der internationalen Libyen-Konferenz in Berlin sollen laut Erdogan Vertreter aus Europa, Nordafrika, der Golfregion sowie der UNO teilnehmen. Die deutsche Bundesregierung hatte am Montag Pläne für eine Friedenskonferenz über Libyen für den kommenden Sonntag bekannt gegeben. Offiziell bestätigt wurde der Termin jedoch noch nicht.

Update 14.3o Uhr: Die libyschen Konfliktparteien haben sich nach Angaben Russlands „im Grundsatz“ auf die Aufrechterhaltung der am Sonntag vereinbarten Waffenruhe verständigt. Trotz des Scheiterns der Verhandlungen über ein Abkommen zu den Modalitäten der Feuerpause werde diese fortgesetzt, teilte das russische Verteidigungsministerium am Dienstag mit.

(apa/ot)

Titelbild: APA Picturedesk

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