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Neue Opposition zu Rot-Grün in Wien

Wien hat eine neue Partei. LINKS wird bei der voraussichtlich im Herbst stattfindenden Wiener Gemeinderatswahl kandidieren. Ziel: Der Einzug in den Gemeinderat und in möglichst viele Bezirksvertretungen. Die Wahlallianz „Wien Anders“ zeigt sich solidarisch, gleichzeitig aber auch skeptisch im Falle einer getrennten Kandidatur.

Wien, 14. Jänner 2020 / Am Wochenende hat die Gründungsversammlung für die Partei LINKS im 15. Wiener Gemeindebezirk stattgefunden. Rund 450 Personen waren anwesend und setzten den offiziellen Grundstein für die neue linke Partei, die für die Wiener Gemeinderatswahl im Herbst 2020 zur Wahl antreten möchte. Die Gründer wollen als nachhaltige Organisation eine „starke linke Opposition“ zu Rot-Grün. Flora Petrik, ehemals Bundessprecherin der Jungen Grünen und Spitzenkandidatin bei der KPÖ plus, wurde zur Geschäftsführerin gewählt. Sprecher der Partei sind Anna Svec, Can Gülcü, der Organisator der Donnerstagsdemos, sowie Mahsa Ghafari, Vorstandsmitglied von SOS Mitmensch.

Breiter als Summe einzelner Organisationen

LINKS soll eine neue Organisationsform sein, die breiter ist als die Summe einzelner Organisationen, wie es bisher bei ähnlichen Allianzen der Fall war. So zumindest die Idee. Seit dem Sommer traf sich eine Gruppe von ehemaligen Aufbruch-Aktivisten, Engagierten aus dem Kontext der Donnerstagsdemos, der Jungen Linken und anderen regelmäßig – und erarbeitete die Idee der neuen Linksopposition.

„Das Leben muss mehr sein als nur Überleben. Gemeinsam müssen wir dafür sorgen, dass der Wohlstand verteilt und die Wirtschaft jenseits von Kapitalismus neu organisiert wird. Dass es genug bezahlbare Wohnungen für alle gibt. Dass sich alle willkommen fühlen, sicher sind und sich gegenseitig unterstützen können.“

Initiatoren des Gründungskongresses sind unter anderem Anna Svec, Barbara Stefan und Can Gülcü. Letzterer ist Kulturschaffender und vor allem bekannt für die Organisation der Donnerstagsdemos. Im Gespräch mit ZackZack.at sagt er über die Idee von LINKS:

„Ich glaube, da gibt es einen Zusammenhang: Wie klassische Parteien konstituiert sind, und wie und für wen sie zugänglich sind. Unsere Idee ist eine neue politische Form der Organisierung. Die muss von unten kommen und muss versuchen, so viele unterschiedliche Menschen wie möglich zusammenzubringen.“

Barbara Stefan ist Politikwissenschafterin, Anna Svec Rechtsberaterin und war bisher aktiv bei der Aufbruch-Bewegung in Ottakring.

Beteiligung anderer Parteien

Beim Gründungskongress am vergangenen Wochenende wurden schließlich Anna Svec und Can Gülcü zusammen mit Mahsa Ghafari zu den Sprechern der Partei gewählt. Anwesend war ein weites Spektrum an politisch Aktiven und Interessierten. Etliche Teilnehmende waren oder sind bereits in anderen politischen Gruppen oder Parteien aktiv. So waren unter anderem auch KPÖ-Landessprecher Didi Zach und die stellvertretende Bundessprecherin der KPÖ, Melina Klaus, am Wort.

Unter dem Hashtag #mitlinks twittert die neue Organisation über die diverse Beteiligung am Gründungskongress.

Wien Anders kritisch

Wien Anders ist eine Wahlallianz, deren Allianzpartner sich zum Ziel gesetzt haben, eine starke, fortschrittliche Opposition im Rathaus sowie den Bezirken zu etablieren. Allianzpartner sind unter anderem die KPÖ sowie die Junge Linke. Auf ihrer Webseite äußert sich die Allianz allerdings kritisch zu dem Vorhaben der neuen Linken:

Wien Anders äußert sich kritisch für den Fall einer separaten Kandidatur. Bild: Screenshot Webseite.

Der Bundessprecher der Partei Junge Linke, Tobias Schweiger, antwortet auf Anfrage von ZackZack.at über eine mögliche Beteiligung an LINKS:

Ob Junge Linke sich bei LINKS beteiligt, werden die Delegierten der Bundesländer und Bezirke in den nächsten Wochen entscheiden. Für Junge Linke ist es entscheidend, dass es einen gemeinsamen linken Antritt in Wien gibt. Das ist das Mindeste, was die Linke an Glaubwürdigkeit liefern muss. Wir wollen die ökonomischen und sozialen Interessen der Menschen vertreten, die von den etablierten Parteien missachtet werden

Fünf-Prozent-Hürde für Einzug

Für einen Einzug in den Gemeinderat sind fünf Prozent der Wiener Wählerstimmen nötig. Das linke Wahlbündnis Wien Anders erhielt bei den letzten Gemeinderatswahlen 8.937 Stimmen und damit knapp 1,1 Prozent der Wiener Wählerstimmen.

(lb)

Titelbild: APA Picturedesk

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