Goodbye Britain
Jetzt ist es fix: Heute wurde das Brexit-Abkommen von den Präsidenten der EU-Kommission und des EU-Rats unterschrieben. Jetzt muss nur noch „Briten-Trump“ Boris Johnson unterzeichnen.
Brüssel/London, 24. Jänner 2020 / Eine Woche vor dem Brexit haben die EU-Spitzen das Austrittsabkommen mit Großbritannien unterzeichnet. Damit ist der Weg frei für die Ratifizierung durch das Europäische Parlament.
47 Jahre EU-Mitgliedschaft gehen zu Ende
Die Vorbereitungen für die Trennung Großbritanniens von der Europäischen Union gehen damit in die letzte Runde. Das Land war ganze 47 Jahre Mitglied des Staatenverbunds.
“Die Dinge werden sich zwangsläufig ändern, aber unsere Freundschaft bleibt”, schrieb Michel. “Wir öffnen ein neues Kapitel als Partner und Verbündete.”
Wichtigster Punkt des Abkommens ist die „Übergangsfrist“ bis Ende dieses Jahres, in der sich nach dem Brexit praktisch fast nichts ändert. Erst danach kommt es laut Experten zu spürbaren Konsequenzen.
Was steht im Abkommen?
Der Vertrag regelt neben der Frist vor allem drei Dinge: die Rechte der EU-Bürger in Großbritannien und der Briten in den anderen EU-Staaten, finanzielle Pflichten Londons gegenüber der EU nach dem Austritt und die Vermeidung einer harten Grenze zwischen EU-Mitglied Irland und Nordirland.
Besonders um die Irland-Frage war jahrelang gerungen worden. Der britische Premierminister Boris Johnson erreichte im Herbst bei der EU eine Änderung des zuvor abgelehnten Deals, für den er nach gewonnener Parlamentswahl im Dezember schließlich eine Mehrheit im Unterhaus fand. Seither läuft für „Briten-Trump“ Boris Johnson alles nach Plan: der vorgesehene Austritt soll am 31. Jänner um Mitternacht (MEZ, in Großbritannien ist es dann 23.00 Uhr, Red.), also in der Nacht von Freitag auf Samstag, vollzogen werden.
Einige Schritte sind aber noch notwendig: So muss nun auch Johnson das Vertragswerk unterzeichnen. Und das Europaparlament muss es ebenfalls ratifizieren. Das soll am Mittwoch nächster Woche (29. Jänner) geschehen.
Auch auf EU-Seite ist die Ratifizierung des Vertrags in jetziger Form nun aber auf Schiene: Am Donnerstag stimmte der zuständige Verfassungsausschuss im Europaparlament mit überwältigender Mehrheit dafür.
ZackZack sagt: Goodbye Britain!
(APA/wb)
Titelbild: APA Picturedesk
