Erste Ergebnisse
Bei den niederösterreichischen Kommunalwahlen kandidieren 1.851 Listen, 11.640 Mandate werden vergeben. Es gibt 1,459.044 stimmberechtigte Personen (750.486 Frauen, 708.558 Männer). Flächendeckend vertreten ist nur die ÖVP. Die Volkspartei verteidigt 431 Bürgermeisterposten. Die SPÖ stellt derzeit 119 Stadt- und Ortschefs, 17 weitere kommen von unabhängigen Listen. Die letzten Wahllokale schließen um 17.00 Uhr. Die ersten Ergebnisse trudeln bereits ein.
Wien, 26. Jänner 2020/ St. Pölten, Krems und Waidhofen a.d. Ybbs wählen ihre Gemeinderäte traditionell zu anderen Terminen. Keine Urnengänge gibt es zudem in Stockerau (Bezirk Korneuburg), Wolkersdorf im Weinviertel und Pillichsdorf (beide Bezirk Mistelbach). Die dortigen Wahlen vom 24. März 2019 gelten gemäß NÖ Gemeinderatswahlordnung als allgemeine Gemeinderatswahlen 2020 und werden sich auch in den Ergebnislisten vom Sonntag finden.
Kleinste Gemeinde in ÖVP-Hand
In Großhofen (Bezirk Gänserndorf), Niederösterreichs kleinster Gemeinde mit nur 96 Wahlberechtigten, hat die ÖVP bei der Kommunalwahl am Sonntag auf 89,53 Prozent zugelegt. Das Plus betrug 11,48 Prozentpunkte im Vergleich zu 2015. 10,47 (minus 11,48 Prozentpunkte) Prozent entfielen auf die Liste Großhofen (LGH), die zum zweiten Mal angetreten war.
Die ÖVP erreichte 77 der 86 abgegebenen gültigen Stimmen und zwölf (plus zwei) der 13 Mandate. Für die LGH votierten neun Bürger. Das bedeutet einen Sitz (zwei Mandate weniger) im künftigen Gemeinderat. Die Wahlbeteiligung in Großhofen betrug 90,63 Prozent (2015: 93,18 Prozent).
Liste von suspendierten FPÖ-ler erreicht 5 Mandate
Die Liste Plan B um den Ex-Chef des freiheitlichen Klubs im niederösterreichischen Landtag, Martin Huber, hat in Blindenmarkt (Bezirk Melk) 23,14 Prozent oder fünf Mandate erreicht. Die ÖVP legte um 10,73 Prozentpunkte auf 59,31 Prozent zu und hält mit nunmehr 13 Abgeordneten weiter die absolute Mandatsmehrheit. Die FPÖ trat in der ehemaligen Hochburg nicht an.
Grund für die Abwesenheit der Freiheitlichen auf dem Stimmzettel war, dass alle sieben bisherigen Abgeordneten zur Liste Hubers übergetreten waren. 2015 hatte die FPÖ in Blindenmarkt mit 32,95 Prozent das zweitbeste Bundesland-Ergebnis erreicht.
Während die SPÖ am Sonntag 11,32 Prozent und zwei Mandate einfuhr, kam die Liste Freie Wähler auf 6,23 Prozent und hält weiter bei einem Sitz im Gemeinderat. Die Wahlbeteiligung lag in der Kommune im Bezirk Melk bei 67,58 Prozent.
ÖVP-Erdrutschsieg im Waldviertel
Einen Erdrutsch hat es am Sonntag in Groß-Siegharts (Bezirk Waidhofen a.d. Thaya) gegeben. Die ÖVP legte in der bisher stets roten Gemeinde um 28,07 Prozentpunkte auf 65,34 Prozent zu. Die Volkspartei erreichte damit 14 (plus sechs) der 21 Mandate.
Die SPÖ büßte 24,41 Prozentpunkte auf nunmehr 28,57 Prozent ein. Fünf der bisher elf Mandate gingen verloren. Die FPÖ kam auf 6,09 Prozent (minus 3,66 Prozentpunkte) und einen Sitz im Gemeinderat (zuletzt zwei Mandate). Die Wahlbeteiligung betrug 65,17 Prozent. Auch in Schrems verlor die SPÖ ihre absolute Mehrheit.
Ex-SPÖ-Hochburg Gmünd nun schwarz
Die Volkspartei legte um 16,4 Prozentpunkte auf 59,32 Prozent zu und hält nun 18 der 29 Mandate in der ehemaligen SPÖ-Hochburg. Die Sozialdemokraten büßten 14,99 Prozentpunkte auf 30,71 Prozent ein und verloren fünf Abgeordnetensitze.
Bereits seit 2015 hatte die Volkspartei in der Waldviertler Kommune die Bürgermeisterin gestellt. Möglich gemacht hatte dies eine Koalition der ÖVP mit der FPÖ und der Liste Aktiv für Gmünd (AfG). Die Freiheitlichen und die AfG hielten am Sonntag je ein Mandat und kamen auf 4,22 bzw. 5,76 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 68,46 Prozent.
Babler weiter mit Absoluter in Traiskirchen
Die SPÖ hat in Traiskirchen (Bezirk Baden) die absolute Mehrheit klar verteidigt. Die Sozialdemokraten um Bürgermeister Andreas Babler büßten zwar 1,57 Prozentpunkte auf 71,53 Prozent ein, halten aber weiter 28 von 37 Mandaten. Die ÖVP legte um 1,85 Prozentpunkte auf 10,44 Prozent zu und stellt vier Abgeordnete (bisher drei).
Klosterneuburg gegen den Trend
Ein Resultat gegen den Trend brachte die Gemeinderatswahl in Klosterneuburg. In der Stadt im Bezirk Tulln, in der auch Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner lebt, stand ein Minus von 4,61 Prozentpunkten vor dem ÖVP-Ergebnis. 42,91 Prozent bedeuten nach wie vor klar Platz eins, aber nur mehr 18 (bisher 20) der 41 Mandate.
Die Grünen verteidigten Platz zwei und legten auf 20,96 Prozent (plus 7,18 Prozentpunkte) zu. Sie stellen künftig neun statt sechs Gemeinderäte. Mit 10,42 Prozent (minus 2,55 Prozentpunkte) blieb die SPÖ (minus ein Mandat) – bisher in einer Koalition mit der ÖVP – knapp vor der Liste PUK (10,15 Prozent bzw. plus ein Sitz) auf Platz drei. Beide stellen künftig je vier Abgeordnete.
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(APA/bf)
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