Sloweniens Ministerpräsident tritt zurück

Neuwahlen

Sloweniens Ministerpräsident tritt zurück. Die Folge: Neuwahlen.

Ljubljana, 27. Jänner 2020 / Wie soeben bekannt wurde, tritt der slowenische Ministerpräsident Marjan Sarec zurück. Er ruft zugleich zu vorgezogenen Neuwahlen in dem EU-Land auf. Zur Begründung heißt es, seine Minderheitsregierung könne wichtige Gesetzesvorhaben im Parlament nicht durchsetzen.

Mitte-Links-Regierung hielt nur eineinhalb Jahre

Nach nur eineinhalb Jahren im Amt ist die Regierung Sarec nun Geschichte: “Mit diesen Koalitionspartnern kann ich die Erwartungen der Menschen nicht erfüllen”, sagte er am Montag nach Angaben der slowenischen Nachrichtenagentur STA.

Sarec (42), ein ehemaliger Schauspieler und TV-Comedian, steht seit August 2018 an der Spitze einer aus fünf Parteien bestehenden Mitte-Links-Koalition, darunter die von ihm gegründete Liste Marjan Sarec. Da das Regierungsbündnis keine absolute Mehrheit im Parlament hat, ist es auf die Unterstützung der Partei Die Linke angewiesen. Zuvor war Sarec Bürgermeister der Kleinstadt Kamnik gewesen.

Im Dezember hatte Angelika Mlinar die Amtsgeschäfte als slowenische Ministerin übernommen. Die 49-jährige Kärntner Slowenin und ehemalige Europaabgeordnete der NEOS wurde als erste Vertreterin der slowenischen Volksgruppe in Österreich in die Regierung im Nachbarland bestellt. Mlinar war als Ministerin zuständig für Entwicklung, strategische Projekte und Kohäsion.

(APA)

Titelbild: APA Picturedesk

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