Donnerstag, März 28, 2024

Brexit besiegelt – Heute um 24 Uhr

Heute um 24 Uhr

Am Freitag um 24 Uhr ist es soweit. Dann tritt Großbritannien aus der Europäischen Union aus. “Briten-Trump” Boris Johnson schwärmt, andere Politiker trauern.

London, 31. Jänner 2020 /Eine Ära geht zu Ende. Mehr als dreieinhalb Jahre nach dem ursprünglichen Brexit-Votum wird Großbritannien am Freitag um 24 Uhr (MEZ) die Europäische Union verlassen. Das Land war über 47 Jahre lang Mitglied in der Staatengemeinschaft und ihren Vorgängerorganisationen. In einer Übergangsphase bis zum Ende des Jahres müssen London und Brüssel aber noch ihre künftigen Beziehungen klären.<

Trauriger Abgang

Begangen wird der historische Moment in London (23 Uhr Ortszeit) aus Rücksicht auf die Brexit-Gegner ohne großen Pomp. Der “Big Ben” soll nicht läuten. Am Parliament Square soll an allen Fahnenmasten der Union Jack, die Nationalflagge, wehen. An die Fassade des Regierungssitzes, der “10 Downing Street”, wird ein Countdown projiziert.

Trotzdem dürfte im Regierungssitz der ein oder andere Sektkorken knallen. Pressefotografen hatten dort bereits vergangene Woche größere Lieferungen englischen Schaumweins erspäht.

“Briten-Trump” schwärmt

In einer Rede, die am Abend übertragen werden soll, betont Premierminister Boris Johnson laut im Voraus verbreiteten Auszügen, der Brexit sei kein Ende, sondern ein Anfang. “Es ist ein Moment der echten nationalen Erneuerung und des Wandels”, so der Premier. Seine Aufgabe sei es nun, das Land zu einen und voranzubringen. Die Lebenschancen der Menschen sollten nicht davon abhängen, in welchem Teil des Landes man aufwachse. Das werde nicht mehr akzeptiert.

Ausgelassener als Johnson will der Chef der Brexit-Partei, Nigel Farage, mit seinen Mitstreitern den EU-Austritt feiern. Die Initiative “Leave means Leave” hat für Freitagabend eine Party vor dem Parlament geplant. Auch in anderen Teilen des Landes wird gefeiert. Ein Feuerwerk wurde Farage allerdings untersagt.

Auch wenn Johnson den Brexit am liebsten weg haben will, wird das Thema auch in diesem Jahr weiter die Schlagzeilen in Großbritannien bestimmen. Bis zum 31. Dezember bleibt das Land noch in einer Übergangsphase, in der sich so gut wie nichts ändert, außer dass Großbritannien nicht mehr repräsentiert sein wird in Brüssel. Währenddessen müssen sich beide Seiten über ein Anschlussabkommen einig werden, sonst drohen schwere Konsequenzen für den Handel und weitere Bereiche. Doch die Zeit gilt dafür als äußert knapp und die Vorstellungen auf beiden Seiten klaffen weit auseinander.

Ungemach aus Schottland

Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon warnte Johnson unterdessen erneut, Schottland ein weiteres Referendum über die Unabhängigkeit zu verweigern. Johnson könne “nicht ewig dem Willen der Schotten im Weg stehen”, sagte sie der Zeitung “Die Welt” (Freitagsausgabe). Das schottische Parlament hatte am Mittwoch für ein zweites Unabhängigkeitsreferendum votiert.

Die EU-Kommission fordert indes eine möglichst enge Anbindung an EU-Standards. Unfaire Subventionen sowie Sozial- oder Umweltdumping dürfe es nicht geben, forderte auch der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) im Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Die Kommission will nächsten Montag ihrerseits die Verhandlungslinie vorschlagen, die dann noch von den 27 bleibenden Staaten gebilligt werden muss. Ende Februar oder Anfang März geht es dann wirklich an den Verhandlungstisch.

Irlands Premierminister Leo Varadkar zeigte sich hoffnungsvoll. Für den bereits beschlossenen Vertrag seien alle über ihren Schatten gesprungen, schrieb er in einem Gastbeitrag für die “Welt” (Freitag). Das sei “ein gutes Omen” für die nächste Phase der Verhandlungen. “Was auch immer geschieht, ich hoffe, dass die Tür immer offen steht, sollte das Vereinigte Königreich jemals entscheiden, zurückkehren zu wollen.”

(APA/wb)

Grafik: ZackZack/ow

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