Kanzler trauert Türkis-Blau nach
Bundeskanzler Kurz war gestern zu Gast in der Zeit im Bild 2. Nach der Regierungsklausur war der Kanzler bedacht darauf, die traute Zweisamkeit zwischen den Grünen und der ÖVP hervorzuheben. Jedoch sei zwischen Türkis-Blau mehr Verbindendes vorhanden gewesen. Für Verwirrung sorgten die Rechenspielchen des Kanzlers zur geplanten Steuerentlastung.
Wien, 31. Jänner 2020 / Nach der zweitägigen Regierungsklausur der ÖVP und den Grünen wurde Kanzler Sebastian Kurz in die ZIB 2 geladen. Zu Beginn musste Kurz Rede und Antwort stehen auf die Frage, wie es nun sei, nicht mehr mit der FPÖ zu koalieren. Verbindendes Element der ehemaligen Koalition war die restriktive Asylpolitik, nun treffen zwischen Grünen und ÖVP scheinbar zwei unvereinbare Welten aufeinander. Für Kurz sei dies kein „Paarlauf“, wie mit der FPÖ, es sei „etwas Neues“. Man wolle sich nicht auf „Minimalkompromisse“ einigen, sondern „ das Beste aus beiden Welten“. Bei der ÖVP sei dies die Steuerentlastung und das Migrationsthema, bei den Grünen die Ökologisierung und die Transparenz. Die Opposition nahm jedoch in den letzten Wochen die Grünen gerade beim Thema Transparenz in die Pflicht.
Steuerentlastung umstritten
Zentrales Thema des Gesprächs war die geplante Steuerentlastung für Familien. Der Durchschnittsverdiener in Österreich, der 2.500 Euro monatlich brutto verdiene und zwei Kinder habe, solle sich künftig 4.000 Euro pro Jahr sparen, so Kurz. Eine steile Rechnung.
Lou Lorenz-Dittlbacher, die das Interview mit Kurz führte, versuchte immer wieder, den Kanzler festzunageln, wie die geplante Gegenfinanzierung für etwaige Steuerentlastungen ausschauen könnte. Für Kurz sei das alles durch niedrige Arbeitslosigkeit sowie ein solides Wirtschaftswachstum möglich.
In Sachen Ökologisierung sollen die Minister Gewessler und Blümel sechs Schritte einleiten. Als Beispiel nannte Kurz die NOVA sowie die Flugticketabgabe.
Kurz sieht keine “Irritation” bei Museen
Zu guter Letzt musste Kurz sich noch zur umstrittenen Postenrochade in den Bundesmuseen durch die Europaministerin Karoline Edtstadler äußern. Für ihn sei die Nacht- und Nebel-Aktion keine „Irritation“ gewesen. Wieso Edtstadler die Besetzung in letzter Sekunde vor der Übergabe der Agenden an Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek erfolgte? Kurz antwortete, dass dies ein gemeinsamer Vorgang mit den Grünen gewesen sei. Ins Stocken geriet Kurz jedoch bei der Frage, wieso die Abbestellungen nur per Mail erfolgte.
(bf)
Titelbild: APA Picturedesk
