Freitag, März 29, 2024

Irland: Sinn Féin als stimmenstärkste Partei nur zweitstärkste Kraft im Parlament

Sinn Féin als stimmenstärkste Partei nur zweitstärkste Kraft im Parlament

Trotz ihres historischen Wahlsiegs in Irland ist die Sinn-Fein-Partei knapp nur zweitstärkste Kraft im neuen Parlament. Nach Auszählung aller Stimmen am Dienstag kommt die Partei von Mary Lou McDonald auf 37 der 160 Sitze im Unterhaus. Die Mitte-Rechts-Partei Fianna Fail errang demnach 38 Mandate, die Fine Gael von Premierminister Leo Varadkar erhielt 35 Mandate.

Wien, 11. Februar 2020 / Die linksgerichtete Sinn Fein hatte bei der Parlamentswahl am Samstag mit 24,5 Prozent die meisten Stimmen erhalten und damit die etablierten Parteien Fianna Fail und Fine Gael deutlich überflügelt. Die Wahlbeteiligung lag bei knapp 63 Prozent. Aufgrund des komplizierten Wahlsystems in Irland fällt das Kräfteverhältnis im Parlament etwas anders aus. Sinn Fein hatte nämlich in Erwartung eines schwächeren Ergebnisses nur 42 Kandidaten aufgestellt – etwa halb so viele wie die beiden Mitte-Rechts-Parteien.

Zahrleiche Stimmen für kleine Parteien

Weil viele SF-Anhänger ihre (Zweit-)Stimmen aber kleineren linksgerichteten Parteien und unabhängigen Abgeordneten gaben, profitierten diese unerwartet stark. So ziehen die Grünen mit 12 Abgeordneten ins Parlament ein, drei kleinere Linksparteien stellen 17 Mandate. Dazu kommen 21 unabhängige Abgeordnete, die als mögliche Mehrheitsbeschaffer für Sinn-Fein-Chefin Mary McDonald gelten.

Historisches Debakel für Mitte-Rechts-Parteien

McDonald hatte bereits am Sonntagnachmittag den Regierungsanspruch gestellt. “Ich werde wohl der nächste Taoiseach (Regierungschef)”, sagte sie am Montag in Dublin. Sie führe bereits Gespräche mit kleineren linken Parteien, um auszuloten, ob eine Regierung ohne die beiden großen Mitte-Rechts-Parteien möglich sei. Für diese setzte es ein historisches Debakel. FF und FG kommen gemeinsam nur noch auf 73 Mandate und können die SF somit nicht einmal durch eine Große Koalition von der Macht fernhalten.

Koalitionsbildung ungewiss

Fine Gael und Fianna Fail, die seit der Unabhängigkeit Irlands fast immer abwechselnd die Regierung stellten oder zusammen regierten, hatten eine Zusammenarbeit mit Sinn Fein vor der Wahl ausgeschlossen. Während FF-Chef Micheal Martin die entsprechende Position nach der Wahl abschwächte, bekräftigte Ministerpräsident Varadkar sein Nein.

Titelbild: APA Picturedesk

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