Wer ist Alexander Schallenberg?

Der Hardliner

Wien, 23. Februar 2020 /

  •  geboren 1969 in Bern, Schweiz
  • „klassischer“ Botschaftersohn, der einem ehemaligen Adelsgeschlecht entstammt
  • als „parteiloser“ ÖVP-Außenminister mehr Hardliner als Diplomat

Ein „klassisches“ Diplomatenleben

Alexander Schallenberg entspricht dem “klassischen” Diplomatenadel. Erst kürzlich sagte sein Chef und Bundeskanzler Kurz, Österreich habe ja – im Gegensatz zu schlecht ausgebildeten Syrern oder Irakern – kein Problem mit gut ausgebildeten Diplomatenkindern. Vielleicht, weil Alexander Schallenberg genau diesem Bild entspricht? Als Sohn des ehemaligen Botschafters Wolfgang Schallenberg wuchs er, nachdem er in der Schweiz geboren war, unter anderen in Indien, Spanien und Frankreich auf. Wie es sich für die meisten angehenden Diplomaten gehört, studierte er Rechtswissenschaften, und zwar in Wien und Paris. Den Zusatz-Master am Europakolleg in Brügge – auch der ist obligatorisch für Karrierediplomaten – packte er oben drauf.

Das Phänomen „parteilose“ Politik in der ÖVP

Ab 2000 leitete Schallenberg dann fünf Jahre lang die Rechtsabteilung der Ständigen Vertretung Österreichs bei der EU in Brüssel. Doch dann wurde es spannend. Auch wenn Diplomaten oft ihre berufsbedingte parteipolitische Neutralität betonen, ist das bei Posten in der Schnittstelle nicht immer einfach – und wenig glaubwürdig. Dort, wo sich Politik und Diplomatie unmittelbar treffen, nämlich bei genuin politischen Positionen im Außenministerium, hört die Neutralität notwendigerweise auf. Unter den ÖVP-Außenministern Ursula Plassnik und Michael Spindelegger, der als Kurz-Ziehvater gilt, wurde er Pressesprecher. Das tat er aber offenbar zur Zufriedenheit der Parteispitze, denn Kurz machte ihn zum Außenpolitikstrategie-Chef und dann zum Europa-Sektionschef im Ministerium. Seitdem zählt er zu den engsten Beratern von Sebastian Kurz.

2017 kam dann die erste Kür: Schallenberg durfte, obwohl gerade in konservativen Medien stets seine Parteilosigkeit betont wurde, für die ÖVP federführend die Untergruppe Europa und Außenpolitik bei den türkis-blauen Regierungsverhandlungen leiten. Das erinnert an die seltsam „unpolitischen“ Erscheinungen Bettina Glatz-Kremsner oder Wolfgang Brandstetter im Umfeld der ÖVP.

Konservativer Hardliner

Doch auch bei Alexander Schallenberg trügt der Schein. Der Außenminister ist ein Hardliner und passt wunderbar ins Portfolio der neuen ÖVP. Innerhalb der Koalition geriet er bereits mit Sozialminister Anschober in der Flüchtlingsfrage aneinander. Schallenberg lehnt die Mission „Sophia“ ab. Er wies deshalb, ganz undiplomatisch, seinen grünen Ministerkollegen zurecht. So sei die Position von Anschober „nicht relevant“, da er, der Außenminister, in dieser Causa die Position Österreichs bestimme. Doch dem nicht genug: in seiner Amtszeit hat Österreich auf diplomatischem Parkett bereits einigen Unmut auf sich gezogen. So betonte der Minister vor seiner aktuellen Iran-Reise, er wolle dem Iran verdeutlichen, dass er „nur zu verlieren“ habe, wenn er vom Atom-Deal abweichen sollte. Der Minister attestierte der iranischen Führung ein „wohlkalkuliertes“ Vorgehen hinsichtlich des Wiener Abkommens und gab damit dem Iran indirekt die Schuld an der aktuell vertrackten Lage. Kein Wort zu Donald Trump, mit dem sich die Kurz-ÖVP bestens versteht, geschweige denn zur Verantwortung der USA. Im Iran angekommen, waren die Töne des Ministers zwar schon versöhnlicher. Man wolle den Atom-Deal wiederbeleben, so Schallenberg. Professor Heinz Gärtner von der Uni Wien sieht allerdings unter der aktuellen Außenpolitik der Regierung Kurz II die Gefahr, dass Österreich seinen Ruf als neutraler Vermittler verspielt. Dass ausgerechnet der Botschaftersohn Schallenberg dafür mitverantwortlich sein könnte, hätte in der Szene wohl keiner gedacht.

Interessantes

Der „parteilose“ ÖVP-Minister war in Brigitte Bierleins Übergangsregierung eher ein bürokratischer und besonnener Mann im Hintergrund. Schallenberg fiel nicht groß auf, zumindest an der Oberfläche. Denn im Hintergrund war er so etwas wie Kurz‘ „Hüter“ des Ballhausplatzes. Der ehemalige Kabinettschef von Sebastian Kurz, Bernhard Bonelli, sicherte sich kurz vor der Abwahl des Wieder-Kanzlers seinen Platz im Haus und wurde Kabinettschef des damaligen Übergangsministers. Schallenberg hatte neben Europa und klassischer Außenpolitik auch die Bereiche Medien und Kultur zu verantworten, weshalb er direkt im Kanzleramt Platz nahm. Kritiker beschwerten sich über die hohe Dichte von türkisen Parteisoldaten in der Übergangsregierung. Im Kabinett Schallenberg, das Medienberichten zufolge ganze vier Personen größer als das Bierlein-Kabinett war, tummelten sich etliche türkise Mitarbeiter. Schallenberg begründete das muntere ÖVP-Reigen damals damit, dass so viele Themen abzudecken seien: “Aufgrund dieses umfangreichen Aufgabengebietes wurde auf Expertinnen und Experten aus den jeweiligen Fachbereichen zurückgegriffen, die insbesondere auch das Haus gut kennen.”

 (wb)

Titelbild: APA Picturedesk

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