Neos stellen parlamentarische Anfrage
Ein Tweet vom Account des Medienbeauftragten des Kanzlers, Gerald Fleischmann wird nun ein Fall für das Parlament. Fleischmann bezeichnete eine Kurz Pressekonferenz als „peinliche Inszenierung“. Fleischmann dementierte den Tweet verfasst zu haben. Die Neos wollen nun wissen, wie es dazu kam.
Wien, 11. März 2020 /”Warum muss der Kurz eine Konferenz zur AUA und zu Flugverkehr und zu Grenzkontrollen machen, was geht ihn das überhaupt an!? Lasst das Anschober machen, dann fühl ich mich wohler” nicht Wenige staunten am Wochenende, über den Tweet des Medienbeauftragten von Sebastian Kurz. Nach nur kurzer Zeit war der Tweet jedoch von Fleischmanns Account wieder gelöscht. Fleischmann dementierte den Tweet selbst verfasst zu haben. „Es habe sich jemand einen schlechten Scherz erlaubt“.
Der Auslöser der Debatte
Neos stellen parlamentarische Anfrage
Die Neos wollen nun über eine parlamentarische Anfrage herausfinden, wie es zu diesem Tweet kam und wer dahinterstecken könnte, das bestätigten die Neos gegenüber ZackZack. Die Anfrage sei demnach bereits in Arbeit.
Dass der Vorfall eine Sache für das Parlament werde, liege auch daran, weil Fleischmann in enger Abstimmung mit Sebastian Kurz arbeite. Konkrete Punkte sind, wie Geräte des Bundeskanzleramtes geschützt werden und ob es Regelungen für den Gebrauch von Dienstgeräten gibt.
Verdacht der “False-Flag-Kommunikation”
Gegenüber dem Standard sagte die Mediensprecherin der Neos, Henrike Brandstötter: “Der Verdacht von False-Flag-Kommunikation aus dem Büro von Kanzler Kurz steht hier massiv im Raum. Da reicht ein ‘Ich war das nicht, das war ein schlechter Scherz’ bei weitem nicht aus – gerade nach den Ereignissen in den Wahlkämpfen 2017 und 2019”.
(bf)
Wir werden versuchen, das mit einer Anfrage herauszufinden. Entweder nutzt das Kanzleramt (über den Medienbeauftragten) Fake-Accounts – oder es hat ein massives Sicherheitsproblem, wenn jemand den Account für „schlechte Scherze“ nutzen kann. Beides Grund zur Sorge. https://t.co/ZJB2Y0NsZD
— Das Neue Österreich (@neos_eu) March 7, 2020
Bereits am Wochenende kündigten die Neos eine parlamentarische Anfrage an.
Titelbild: APA Picturedesk
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