Arbeitsverweigerung der Arbeitsministerin?

Auf das Arbeits- und Familienministerium kommt einiges zu. Eine Wirtschaftskrise steht vor der Tür, Menschen werden gekündigt werden. Die Arbeitsministerin scheint derweil auf Tauchstation.

Wien, 12. März 2020 / Was macht Aschbacher? Angesichts von Kurzarbeit und drohenden Kündigungwellen hätte die Arbeits- und Familienministerin einiges zu tun. Umso beunruhigender ist die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage von letzter Woche. Aktuell stehe man bei der” Planung der Umsetzungsarbeiten zu den im Regierungsprogramm enthaltenen Maßnahmen.”

Im Arbeitsministerium weiß man also nach 2 Monaten Regierung noch immer nicht, wie man das Regierungsprogramm abarbeiten wird. Pikant: Erst kürzlich ließ Aschbacher aufhorchen als sie sagte, “Arbeitsverweigerung wird nicht aktzeptiert.” Und jetzt kommt auch noch eine massive Wirtschaftskrise. Das AMS wird in wenigen Wochen viel beschäftigt sein.

Zu diesem drohenden Dilemma ist von der Arbeitsministerin nichts zu hören. Sie meidet offenbar aktuell die Medien, seit letzter Woche – noch vor den umfassenden Regierungsmaßnahmen – ist sie auf Tauchstation. Zumindest auf PR-Tour war sie noch am Wochenende. Am Sonntag besuchte sie die steirische Gemeinde Feldkirchen. Dort lobte sie das Unternehmen “Saubermacher” für seine Familienfreundlichkeit.

Sektion online nicht zu finden

Was allerdings die arbeitspolitischen Agenden betrifft, scheint nicht viel geschehen zu sein. Auf Aschbachers Ministeriums-Webseite ist die Sektion Arbeit noch nicht einmal vermerkt. Man bekommt den Eindruck, sie wäre nur Frauen- und Familienministerin. Allerdings schnappte die ÖVP dem Anschober-Sozialsministerium diese Sektion weg. Damit ist das Sozialministerium ohne Arbeitsagenden. Angesichts der bedrohten Wirtschaft, bekommt dieses Verhandlungsergebnis neue Tragweite.

Bei Aschbacher werden Maßnahmen wohl noch länger warten müssen. Denn in der Anfrage schreibt sie,

“dass Aussagen zu den einzelnen Maßnahmen erst bei konkreter Umsetzung der Regierungsprojekte getroffen werden können“.

Angesichts der neuen wirtschaftlichen Lage, werden die Maßnahmen wohl anders aussehen.

(ot)

Titelbild: APA Picturedesk

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