Kommentar

Ungewisse Zeiten – eine Wirtschaftskrise steht ante portas. Jetzt ist nicht die Zeit Kreuzfahrtkonzerne, Hotelkette und Fluglinien zu retten – jetzt ist die Zeit Arbeiter, Angestellte, Selbständige und Kleinunternehmer zu retten. Wir brauchen ein bedingungsloses Virus-Einkommen!

Wien, 12. März 2020 / Was ist die größte neoliberale Lüge? Der Markt regelt alles. Diese Lüge fliegt gerade wieder auf. Wie bei der Krise 2008 laufen Konzerne und Unternehmen jetzt zum Staat, sie fordern Hilfe und Entschädigungen.

Diesmal trifft es sofort die Menschen, nicht nur den Finanzmarkt

Aber diesmal ist es anders als 2008: Kleinunternehmer, Selbständige, Vereine, Veranstalter, Künstler, Köche und Kellner, Arbeiter und Angestellte – die Virus-Krise trifft nicht nur das Finanzkapital, es trifft die Masse. Was der Markt jetzt regelt: Unzählige neue Arbeitslose wird Österreich in drei Wochen haben, und unzähligen Selbstständigen fallen plötzlich die Einnahmen weg. Wie viele Menschen werden in den nächsten Wochen ihren Job verlieren, weil sie zuhause auf die Kinder aufpassen müssen?

Die europäischen Staaten und die EU haben sich jetzt zu entscheiden: Retten Sie die Börsen und Finanzmärkte, die Kreuzfahrtunternehmen, Fluglinien und Hotelketten oder kümmert man sich um den Werksarbeiter, die Friseurladenbesitzerin und die Künstlerin?  Unternehmen oder Menschen retten? Für Profite und Bonuszahlungen ist jetzt keine Zeit.

Bedingungsloses Virus-Einkommen für alle

Der Markt regelt doch alles – und das Unternehmerrisiko gehört zum Markt dazu. Jetzt gehts nicht darum, die Wirtschaft zu retten – sondern das Gesundheitssystem und die Menschen. In den nächsten Wochen wird die entscheidende Frage beantwortet: Schaut der Staat auf seine Bürger oder auf die Profite der Konzerne?

Was es jetzt brauchen würde, wäre ein bedingungsloses Virus-Einkommen. Der Staat muss für die Zeit der Notverordnung, während das öffentliche Leben eingeschränkt ist, die Versorgung der Bürger sicherstellen. Der Markt wird nichts regeln: Viele Menschen werden vor den Scherben ihrer Existenz stehen, ihre Miete nicht mehr zahlen können, Versicherungen nicht mehr zahlen können. Wenn jetzt nicht ein solidarischer Akt gesetzt wird.

Zeit für Undenkbares

Ein Virus-Einkommen klingt utopisch. Aber hätten Sie sich vor wenigen Wochen gedacht, dass Demos über 500 Menschen verboten sind, Veranstaltungen abgeblasen sind, Diskotheken zu haben, der LASK ohne Publikum gegen Manchester United spielt, Flugzeuge leer herumfliegen? Nicht, oder?

Jetzt muss man Undenkbares denken, um die Menschen ihre Unsicherheit zu nehmen. Oder man liefert die Menschen weiter dem Markt aus – und rettet die Konzerne. Dann führen die aktuellen Maßnahmen in eine menschliche Katastrophe. Was es jetzt braucht, ist Solidarität für die Massen und nicht für Profite.

Thomas Oysmüller

Titelbild: APA Picturedesk

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