Deutsche lassen Atemschutzmasken über die Grenze

Deutschland könnte noch am Mittwoch das Ausfuhrverbot für medizinische Produkte aufheben. Es sollte sicherstellen, dass deutsche Hersteller ihre Produktion nicht an ausländische Kunden verkaufen. Österreich und der Schweiz ging deshalb dringend benötigte Schutzausrüstung aus. Heute hat Deutschland endlich eingelenkt.

Berlin/Bern/Wien, 18. März 2020 / Deutschland hat erste Ausfuhrgenehmigungen für in der Corona-Krise wichtige medizinische Schutzausrüstung erteilt. Erste LKW damit seien auf dem Weg nach Österreich. Das teilte das Wirtschaftministerium am Mittwoch mit.

Wie mehrere Medien, darunter der “Kurier” und die “NZZ” berichtet hatten, hingen Lieferungen mit medizinischer Schutzausrüstung tagelang an den deutschen Grenzen fest. Die Stimmung zwischen Deutschland einerseits und Österreich sowie der Schweiz andererseits war zunehmend angespannt, denn die Ausrüstung wird dringend benötigt. Beide Alpenländer sind auf die Versorgung aus Deutschland angewiesen, weil in Europa kaum medizinische Schutzausrüstung hergestellt wird. Deutsche Zwischenhändler kaufen sie üblicherweise aus China und verkaufen sie dann an österreichische Unternehmen weiter. Damit war Schluss, seit die deutsche Bundesregierung am Mittwoch ein Ausfuhrverbot verhängt hatte. Die laut Ärztekammerpräsident Thomas Szekeres bereits bezahlte Ausrüstung kam nicht über die Grenze – trotz Intervention von Bundeskanzler Sebastian Kurz und Bundespräsident Van der Bellen.

“Intensive Diskussionen” der EU mit Berlin

Heute haben die intensiven diplomatischen Bemühungen – auf bilateraler und EU-Ebene – offenbar gefruchtet. Nach Angaben aus dem Wirtschaftsministerium hat Deutschland signalisiert, dass die Bundesrepublik ihre Verordnung zur Beschränkung des Exports medizinischer Schutzausrüstung wie Schutzbrillen, OP-Masken, Handschuhe oder Schutzanzüge noch am heutigen Mittwoch komplett aufheben könnte.

Erst nach “intensiven Diskussionen”, wie EU-Kommissar Thierry Breton twitterte, hatte Berlin am Wochenende wieder Lieferungen an das schwer gebeutelte Italien gestattet. Auf dem diplomatischen Parkett ist der Ausdruck “intensive Diskussion” als Umschreibung für eine heftige Auseinandersetzung zu sehen. “Solidarität ist der einzige Weg, diese Krise zu meistern, die keine Grenzen kennt”, schrieb Breton.

Atemschutzmasken stapelten sich an der deutschen Grenze

An der oberösterreichischen Grenzen wartete ein LKV voller Atemschutzmasken. Die deutschen Behörden hatten ihn trotz Intervention der österreichischen Bundesregierung tagelang nicht durchgelassen. Einstweilen werden Masken in Oberösterreich zur Mangelware. Das Linzer Unfallkrankenhaus hat daher bereits begonnen, Operationen aufzuschieben.

Auch in der Schweiz werden die Masken knapp. Die Eidgenossen hatten mit Nachdruck auf die deutsche Blockade reagiert. Die Schweiz bestellte etwa den deutschen Botschafter ein, um gegen das Ausfuhrverbot zu protestieren. Das schweizerische Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) hatte die deutschen Behörden “mit Nachdruck aufgefordert, die blockierten Sendungen umgehend freizugeben.” 240.000 Schutzmasken warten alleine im ersten blockierten LKW.

(APA/tw)

Titelbild: APA Picturedesk

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