Das ist ein Unterüberschrift

Wien, 05. April 2020 /

– geboren 1978 in Wolfsberg, Kärnten

– Ministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus, sowie Zuständigkeit für Zivildiener

– sorgt in der Corona-Krise mit einer Anti-Wien-Kampagne für Schlagzeilen

Profil

Elisabeth Köstinger wuchs in Wolfsberg auf, wo sie 1998 ihre Matura ablegte. Danach war sie als Assistentin in der Kärntner Gebietskrankenkasse tätig, ehe sie ein Studium der Publizistik, Kommunikationswissenschaften und Angewandten Kulturwissenschaften begann. Sie brach es jedoch, wie ihr politischer Mentor Sebastian Kurz, ab.

Der politische Werdegang in der ÖVP war ihr wichtiger als die Ausbildung: von der Leitung der Landjugend Österreich (2002-2006), über die der Bauernbund-Jugend (2007-2012), stieg sie immer höher in der ÖVP-Hierarchie auf. Das ist beachtlich, denn ihr Bundesland Kärnten, das in den Nullerjahren von blauer zu stramm roter Vorherrschaft (bei den Landtagswahlen 2018 holte SPÖ-Mann Peter Kaiser 48 Prozent, die ÖVP lag bei 15 Prozent, Red.) wechselte, ist für Konservative ein schweres Pflaster.

Viele Posten, wenig Politik

Ab 2009 war sie acht Jahre lang EU-Abgeordnete, doch 2017 folgte sie dem Ruf der nun türkisen ÖVP-Spitze, nach Wien zurückzukehren. Als stellvertretende Vorsitzende der Politischen Akademie der ÖVP kannte sie die Partei nicht nur sehr gut, sondern war auch mittendrin statt „nur dabei“, wie Sebastian Kurz die ÖVP in seinem Geiste umbaute. „Elli Dampf“ in allen Gassen wurde dann kurz nach dem Wahlsieg Generalsekretärin und Mitglied der Steuerungsgruppe (neben Kurz, Blümel, Steiner, Glatz-Kremsner) für die türkis-blauen Regierungsverhandlungen.

Die Freude über den Generalsposten währte allerdings nur kurz, denn Köstinger wurde nur zwei Monate später Nationalratspräsidentin. Sie können sich nicht mehr daran erinnern? Das dürfte wohl daran liegen, dass sie auch diesen Posten rasch wieder aufgab, nämlich nach nur einem Monat. Ihr neuer Posten: Landwirtschaftsministerin, unter Türkis-Blau noch mit anderen Zuständigkeiten (z.B. Energie) als jetzt unter Türkis-Grün.

Der Bauerntochter eilt der Ruf voraus, dass hinter ihrer Symbolik nicht viel Politik übrigbleibt. Ihre Klimapolitik wurde von vielen Seiten als ambitionslos kritisiert, auch weil sie in Brüssel mit ihrem vorgelegten „Klimaplan“ nicht zu überzeugen wusste. Als Ministerin konzentrierte sie sich vor allem auf Bilder: neben etlichen Fotos mit ihren loyalen Weggefährten, den Bauern, wusste sie sich auf dem E-Scooter zu inszenieren. Dass sie von sich selbst sehr überzeugt ist, schreibt auch der „Standard“: in ihrer Selbstdarstellung „wimmelt es hingegen vor lauter taktvollen Hinweisen auf die eigene Tüchtigkeit“.

Anti-Wien-Propaganda wegen Bundesgärten

Dass Köstinger, angesichts der aussichtlosen Situation der ÖVP in Kärnten, eine Abneigung gegenüber der SPÖ hat, überrascht nicht. Wer im Team rund um Sebastian Kurz etwas werden will, braucht nur eine ideologische Konstante: eine Anti-SPÖ-Haltung. Der wird sie aktuell inmitten der Corona-Krise mehr als „gerecht“. Im Zuge der Diskussion um die Öffnung der Bundesgärten wirft sie der Wiener SPÖ vor, „politisches Kleingeld zu wechseln“. Eine Öffnung der Bundesgärten käme nicht infrage, denn „auch draußen lauert die Gefahr“. Dass das argumentativ nicht sehr überzeugt, dürfte wohl auch ihr selbst klar sein.

Umfragen, auch in der Kurz-freundlichen „Krone“, zeigen ein deutliches Bild der Befürwortung der Wiener Bevölkerung, die Bundesgärten zum Spazierengehen zu öffnen. Bei einem Anruf von Birgit Hebein, so sagt jedenfalls die Grüne Vizebürgermeisterin, hätte sich „Elli“ Köstinger sehr gefreut über die direkte Kontaktaufnahme der Wiener Stadtregierung – eine klare Spitze gegen die regierende SPÖ Wien, denn geöffnet hat die Ministerin die Gärten auch nach dem Show-Anruf von Hebein nicht.

Die auch für Zivildiener zuständige Kurz-Gefährtin machte in der Corona-Krise auch bei einer weiteren Posse keine gute Figur. Ex-Politikerin Maria Stern erhob schwere Vorwürfe gegen Köstinger, die aufgrund einer veröffentlichten Story über die Nicht-Testung infizierter Zivildiener offenbar deren Dienststelle an den Pranger stellen wollte.

(wb)

Titelbild: APA Picturedesk