Vizekanzler Kogler:

Keine Ahnung von Kurz-Beraterstab

„Think Austria“ ist die Beratungsstelle von Sebastian Kurz im Kanzleramt. Aufgrund von zu hohen Kosten löste Birgitte Bierlein sie umgehend auf. Jetzt ist sie zurück – intransparent wie zuvor. Keiner weiß, was dort genau gemacht wird. Auch Vizekanzler Werner Kogler hat keine Ahnung.

Wien, 07. April 2020 | Mitten in der Virus-Krise mischt „Think Austria“ ordentlich mit – aber nur hinter den Kulissen. “Think Austria” ist die Denkfabrik des Kanzleramts unter Sebastian Kurz. Angeführt wird sie von Antonella Mei-Pochtler, einer engen Kurz-Beraterin. Offiziell ist alles ehrenamtlich, dennoch wurde der gesamte Think Tank von Bierlein ersatzlos gestrichen. Nur wenige Tage war damals ihre Kanzlerschaft alt.

„Think Austria“ – Kogler uninformiert

„Think Austria“ wird wie schon in der Ära Kurz I Thema vieler Kontroversen und Anfragen im Parlament sein. Die Erste dazu beantwortete nun Werner Kogler. Philipp Kucher (SPÖ) wollte wissen, wie weit der Vizekanzler bei Beratungszentrale des Kanzlers eingebunden ist. Es stellt sich heraus: Gar nicht.

„Think Austria“ wieder einzusetzen war eine der ersten Handlungen, die Sebastian Kurz in seiner zweiten Kanzlerschaft unternahm. Nur eine Woche nach der Angelobung hatte Mei-Pochtler ihren Posten wieder. Mit Werner Kogler oder den Grünen dürfte das offenbar nicht abgesprochen gewesen sein. Auf die Frage, welche Vereinbarung zwischen Kurz und Kogler bezüglich dem „Think Tank“ getroffen wurde, war die Antwort des Vizekanzlers:

„Es gibt keine derartige Vereinbarung.“

Kogler weiß nichts

Aber auch was „Think Austria“ eigentlich macht, eine Frage die sich schon viele Österreicher gestellt haben, weiß Kogler nicht. Offiziell  „forschen“ Mei-Pochtler und ihr Team um Österreich eigentlich zu allem: Umwelt, Wirtschaft, Bildung. Genauere Projekte sind allerdings nicht bekannt. Und was weiß der Vize-Kanzler über die ominösen Kurz-Berater?

„Dazu liegen mir keine Information vor“,

sagt Kogler. Was bei „Think Austria“ genau passiert, weiß der Vizekanzler also auch nicht. Heute wurde jedenfalls bekannt, dass Antonella Mei-Pochtler in den Aufsichtsrat der ProSiebenSat1-Gruppe. Zum Medienkonzern zählt auch der österreichische Privatsender „Puls 4“.

Für Philip Kucher ist neben der Intransparenz auch die Kostenexplosion im Kurz-Kanzleramt skandalös:

“Ein angeblich unabhängiger Think Tank, von dem nicht einmal der Vizekanzler genau weiß, was die Mitarbeiter dort treiben. Eine Rekordzahl an Pressesprechern, hoch bezahlte Generalsekretärsposten bis hin zu seinem türkisen “Think Austria” auf Steuerzahlerkosten: Kurz Mantra vom “Sparen im System” hat während seiner bisherigen Kanzlerschaft zu einer Kostenexplosion im Politapparat geführt.”

Gerade in Zeiten von Corona und fast einer Million Arbeitslosen in Österreich stößt Kucher das Treiben im Kanzleramt sauer auf:

“Wir werden ganz genau hinsehen, was auf dieser intransparenten türkisen Spielwiese tatsächlich vor sich geht. Gerade weil nun hunderttausende Menschen um ihren Job bangen, kann es nicht sein, dass im türkisen Politapparat Geld scheinbar keine Rolle spielt.”

(ot)

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Titelbild: APA Picturedesk

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