Analyse

Für einen historischen Augenblick sah es so aus, als könne sich in der US-amerikanischen Politik wirklich etwas ändern. Für ein paar Wochen im Februar und März hielten alle den Atem an. Kann Bernie Sanders wirklich demokratischer Präsidentschaftskandidat werden? Nun, keine zwei Monate später, ist alles vorbei. Der amerikanischen Linken weht mitten im Frühling ein kalter Winterwind entgegen. Warum?

Wien, 09. April 2020 | Am Mittwoch setzte Senator Bernie Sanders aus Vermont einen Schritt, den viele Parteifreunde als überfällig betrachteten: Er gab auf. Joe Biden steht damit auch offiziell als demokratischer Präsidentschaftskandidat fest. Der ehemalige Vizepräsident wird also gegen Donald Trump antreten. “Ich kann nicht guten Gewissens eine Kampagne weiter führen, die nicht gewinnen kann,” sagte Sanders seinen Anhängern. Und trotzig fügte er die Formel hinzu: “Unsere Kampagne endet, aber unsere Bewegung nicht.”

Was ist das für eine “Bewegung”, von der Sanders gerne spricht? Die US-amerikanische Linke, oder jedenfalls das, was jenseits des Atlantiks als Linke durchgeht. Die Forderungen Sanders’ gelten in den USA als linksradikal, mit einem Bein im Kommunismus stehend. In Europa sind es Dinge, die keinen Christsozialen hinterm Ofen hervorholen: Freier Hochschulzugang, Krankenversicherung für alle, ein einigermaßen ausgleichendes Steuersystem. Schockierend! Sanders nennt seine Forderungen oft einen “Kampf für Gerechtigkeit”.

Demokraten: lieber Trump als Sanders?

Im Lager dieser vermeintlichen Beinahe-Kommunisten, die hierzulande als moderate Sozialdemokraten gelten würden, verbreitet sich nun wieder einmal eine Dolchstoßlegende. Konservative Demokraten sehen lieber Trump als einen echten Linken im Oval Office. Das stimmt sogar. Der Grund dafür hat ein Datum (den 08. November 2022) und einen Namen: Mid-term elections. Pünktlich zur Halbzeit einer Präsidentenamtszeit finden in den USA Parlamentswahlen statt. Schon unter normalen Umständen fällt es der Partei, die den Präsidenten stellt, schwer, dabei eine Mehrheit zu erringen. Mit einem polarisierenden Präsidenten wie Bernie Sanders wäre es unmöglich, befürchten viele Demokraten.

Wie die “New York Times” im Februar berichtete, machten angesichts der Stärke Sanders bei den Vorwahlen in einflussreichen demokratischen Kreisen Kurznachrichten die Runde, die zeigen, dass sich das Establishment der Partei vor einem Sieg des linken Kandidaten fürchtete wie der Teuel das Weihwasser. Ex-Präsident Bill Clinton rief mächtige Freunde an, um ihnen zu erklären, dass die Nominierung Sanders’ das Ende der demokratischen Partei bedeuten würde. Bei den Mid-terms würden die Demokraten “ausgelöscht”. Welcher demokratische Abgeordnete hört so etwas schon gerne? Die überwiegende Mehrheit der einflussreichen Superdelegierten lehnte es vorsorglich ab, Sanders zum Präsidentschaftskandidaten zu wählen, selbst wenn er bei den Vorwahlen eine relative Mehrheit erzielen würde.

Wenn sich Zwerge nach der Decke strecken

Doch so weit kam es gar nicht erst. Warum? Bernie Sanders hat die Basis nicht hinter sich. Die Gruppe der Linken ist sehr laut, sehr aktiv und vor allem gut organisiert. Sie hat mit Sanders und Alexandria Ocasio-Cortez ihre Helden, mit dem “Jacobin” ihr ideologisch gefestigtes Zentralorgan. Aber sie ist einfach zu klein, um Mehrheiten schaffen zu können. “Sanders’ Problem ist nicht das Fundament. Es ist die Decke,” wie die amerikanische Star-Journalistin Lisa Lerer schrieb. Nach vielversprechenden Siegen im Februar ging der Linken schnell die Luft aus. Insbesondere schwarze Demokraten aus dem Süden können mit Sanders und seinen Positionen wenig anfangen. Eine Enttäuschung folgte der nächsten; die Blase tat, was sie tun musste – sie platzte. Tatsache ist: Die Mehrheit der US-Amerikaner, auch der Demokraten, will keinen Sozialstaat.

Das wird in der Coronakrise vielen Amerikanern das Leben kosten. Knapp 30 Millionen haben keine Krankenversicherung, zumeist, weil sie sich keine leisten können. Diese Menschen und viele mehr, deren Versicherungen sich beim ersten Anzeichen einer Krankheit aus dem Staub machen, werden keine medizinische Hilfe bekommen, wenn sie am Vius erkranken. Fast 2000 Menschen starben alleine an dem Tag, als Sanders aufgab, in den USA am Virus. Trotzdem sieht es nicht danach aus, als würden die Amerikaner umdenken.

Es war keine Verschwörung des demokratischen Establishments, die Sanders’ Kampagne (schon wieder) zu Fall brachte. Ihr fehlten einfach die Stimmen.

Thomas Walach

Titelbild: APA Picturedesk